Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und entschuldigt BzStR Krömer, der heute leider verhindert ist.

BV Rimmler merkt an, dass TOP 3 aus diesem Grund vertagt werden sollte. BV Oltmann widerspricht der Vertagung. Die Ausschussmitglieder sprechen sich mehrheitlich für eine Vertagung aus. TOP 3 wird vertagt.

Der Vorsitzende berichtet, dass auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Grüne zu TOP 4 ein Vertreter des Landesdenkmalamtes, Herr Fuchs, eingeladen wurde.

Zu TOP 4 liegt ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne für eine Beschlussempfehlung vor, welcher heute beschlossen werden soll. BV Oltmann erklärt, der Text liegt dem Ausschuss seit November 2008 vor.

BV Dr. Müller widerspricht der Dringlichkeit der Beratung dieser Beschlussempfehlung. Die Fraktion der CDU schließt sich dem an.

Der Ausschuss beschließt nach kurzer Aussprache den Text unter TOP 4 zu beraten.