Auszug - Prioritätensetzung im Hochbau 2009 (entsprechend Drs. 0908/ XVIII der BVV vom 21.01.2009)  

Der Beschluss der Drucksache 0908/XVIII sieht eine Liste der vom Bezirksamt vorgesehenen Prioritätensetzung in der Schulsanierung vor. Diese wird als Tischvorlage von der Verwaltung an die Anwesenden verteilt.

Auf Nachfrage erklärt Herr Garske, dass bei der Schule am Barbarossaplatz der erste Bauabschnitt im Jahr 2010 abgeschlossen sein soll. Hierfür werden 2,3 Mio Euro benötigt. Die ersten 700 Tausend Euro kommen aus Senatsmitteln die im vergangenen Jahr nicht verbraucht wurden.

Im Zuge der Diskussion verdeutlicht Herr Krömer die Problematik bei der Umsetzung der Sonderprogramme, da die Bezirke nur unzureichend informiert wurden. So hätten z.B. nicht nur Schulen sondern auch Bürodienstgebäude, die Musikschule und die VHS für Sonderprogramme angemeldet werden können. Dies war so bisher den Rundschreiben nicht zu entnehmen gewesen.

Auf die Frage von BV Oltmann, warum die Sanierung der Lindenhof-Grundschule nicht in die Aufstellung aufgenommen wurde antwortet die Verwaltung, dass hier die von der BVV beschlossene Summe von 300 Tausend Euro für die Toilettensanierung verbaut werden.

Auf nachdrückliche Nachfragen von BV Oltmann erklärt Herr Krömer, dass er für diese Fragen nicht der richtige Ansprechpartner wäre. Woraufhin Herr Oltmann erklärt, dass diese Problematik im nächsten Hauptausschuss beraten werden sollte.

Der Ausschuss bittet das BA kontinuierlich weiter zu berichten.