Auszug - der BVV vom 15.10.2008 - Beleuchtung an der Heilandsweide  

BV Hauschild bemängelt die Formalitäten bei der Benachrichtigung über Beschlüsse von Anträgen des Kinder- und Jugendparlaments. Seine Fraktion plädiert dafür, dass der zuständige Stadtrat in geeigneter Form das Kinder- und Jugendparlament über die Entscheide der Anträge informiere. Im Hauptausschuss konnte ebenfalls keine Einigung darüber erzielt werden.

StR Schworck teilt mit, dass im Ältestenrat sowie im Hauptausschuss das Problem erkannt wurde und die GO der BVV entsprechend geändert werden soll; nach seiner Information habe man sich auf ein Verfahren geeinigt.

Im vorliegenden Fall habe er schon einen Antwortentwurf gefertigt, diesen würde er – das Einverständnis des Ausschusses voraussetzend – dem Kinder- und Jugendparlament zukommen lassen; jedoch wird dies nicht die Regel sein. Vorgesehen sei von ihm, einen adressatengerechten Beitrag unter Bericht der Verwaltung aufschreiben, der es dem Ausschuss ermöglicht, adäquat zu antworten.

Zusammenfassend teilt der Vorsitzende u.a. mit, wenn eine andere Art der Information ans KiJuP gewünscht sei, sollte dies in einem gesonderten Antrag formuliert werden, er plädiert für eine Rücküberweisung an die BVV.

Nach kurzer Diskussion erfolgt Abstimmung über die Beschlussempfehlung: einstimmig beschlossen.