Auszug - Matthäifriedhofsweg Vorstellung der Vorhaben durch das Bezirksamt und durch das bauftragte Architektenbüro Stand der Investitionsmaßnahme einschließlich Finanzierung und Zeitplan  

Nach einleitenden Erläuterungen seitens StR Krömer erteilt dieser das Wort den Mitarbeitern des beauftragten Architektenbüros, Frau Grauhahn und Herrn Janke.

Von Frau Grauhahn wird der Vorentwurf des Bauvorhabens Matthäifriedhofsweg anhand einer Power-Point-Präsentation vorgestellt. Vorgesehen ist eine ungedeckte Sportplatzanlage mit einem Groß- und Kleinspielfeld sowie einem behindertengerechten Umkleidegebäude mit vier Waschräumen und acht Umkleidekabinen. Ferner sind Schiedsrichter- und Platzwarträume sowie ein Außengeräte- und Jugendraum geplant. Im hinteren Bereich bleibt der alte Baumbestand durch die Anordnung des Gebäudes erhalten. Die Felder sind Vollkunstrasenplätze mit einer Beregnungs- und Trainingsbeleuchtungsanlage die von Fußballvereinen genutzt werden sollen. Erschlossen wird das gesamte Gelände vom Vorarlberger Damm aus. Des Weiteren sind Schallschutzmaßnahmen für die Laubenkolonien sowie zusätzlich Ballfangzäune erforderlich.

Konkrete Nachfragen zur Quadratmeterzahl der Umkleideräume (je 23 qm), zum Platzvolumen zwischen Spielfeldende und Lärmschutzwand (zwischen 3,50 bzw. 5,50 Metern sowie ca. 12 Metern), zur Parkplatzsituation und zum Kunstrasenbelag werden erörtert.

Die Vorsitzende dankt Frau Grauhahn für die Repräsentation.

BV Hackenberger fragt nach der Dimension der höheren Kosten und deren Umsetzung.

StR Körmer teilt mit, dass sich das BA, angesichts der Kostenentwicklung beider Bauvorhaben, auf einer der nächsten Sitzungen nochmals über die I-Planung verständigen müsse, zumal deren Ausgangspunkt 2,6 Mio Euro waren und die bisherige Kostenentwicklung rd. 3,8 Mio Euro beträgt und möglicherweise nochmals rd. 400.000 Euro für den Straßenausbau hinzukommen.

Frau Korte-Hirschfeld bittet um Erklärung, wie sich die Kostensteigerung von über 30% im Einzelnen zusammensetzt.

In ihren erklärenden Ausführungen teilt StRin Schöttler u.a. mit, dass bei der Planung der Sportanlage schon insgesamt 600.000 Euro eingespart wurden ohne die Größe und Funktion der Anlage in Frage zu stellen. Weiterführend weist sie auf die unvorhersehbaren Gegebenheiten wie z.B. Veränderungen von gesetzlichen Regelungen, Schadstoffbelastung des Bodes etc. hin.

Frau Korte-Hirschfeld drückt ihr Unverständnis darüber aus, warum für den Bau der Sportanlage der Priesterweg zu öffentlichem Straßenland werden müsse; sie bittet um Erläuterung und detaillierte Nennung der Preisvorgaben.

Die Emotionalität sei nachvollziehbar, so Herr Garske, er bittet jedoch sich nochmals in Erinnerung zu rufen, dass dieses Projekt spezifische Merkmale aufweise, die andere Bauprojekte nicht haben; er gibt ausführliche Erklärungen dazu. Ferner macht er u.a. deutlich, dass gesicherte Kosten erst dann genannt werden können, wenn Klarheit über das Planungsrecht bestünde und eine Planung vorliege; dieses Prozedere schreibe die Landeshaushaltsordnung vor.

In seinen Ausführungen fragt BD Thamm u.a. nach der Erstellung der BPU, der Festsetzung eines B-Planes und dem Baubeginn.

Dazu StR Krömer: Die BPU-Planung könne in Auftrag gegeben werden, wenn die Finanzierung gesichert sei. Zum B-Planungsrecht informiert er über die verschiedenen Verfahrensweisen; man hoffe, mit dem Bau spätestens Ende 2009 beginnen zu könnnen.

Auf Bitte von StR Krömer werden von Herrn Garske die Kostenabweichungen der letzten drei Jahre mitgeteilt.

Im Anschluss an diesen Ausführungen folgt eine kontroverse Debatte über die Finanzplanung zu der Herr Gaske strukturiert Stellung bezieht.

BV Hackenbeger bittet nochmals um Beantwortung der Nachfrage hinsichtlich der Notwendigkeit zum Ausbau des Priesterweges.

In Beantwortung verweist StRin Schöttler auf die Ausführung von StR Krömer, der darauf hinwies, dass diesbezüglich nochmals kritische Nachverhandlungen mit der Senatsverwaltung erfolgen.

In seiner ausführlichen Information zu dieser Thematik weist StR Schworck u.a. darauf hin, dass das Grundstück inmitten vieler Kleingärten liege und - Kleingärten seien Grünanlagen. Das Erschließungsproblem sollte über eine Zuwegung, die am Rande dieser Sportplätze entlang läuft, gelöst werden. Er teilt dazu das Ergebnis der Senatsverwaltung über die Rechtsprüfung des Bebauungsplanes mit.

Frau Korte-Hirschfeld befürchtet, dass die Erschließung des Priesterweges zu Lasten des Sportamtes geht.

StRin Schöttler bemerkt, es gäbe keine Verbreiterung des Weges zu einer Straße, sondern es werde auf dem Weg die Straße gebaut, so dass keine räumliche Einschränkung der Sportanlage erfolge.

Ergänzend zum Sachverhalt teilt StR Krömer mit Nachdruck mit, dass die Straße nicht aus dem Sportvorhaben, sondern aus dem Bezirkshaushalt gezahlt werde.

Die Nachfragen von BV McGee hinsichtlich der Fertigstellung des Bauvorhabens, der Zeitschiene insgesamt sowie der Finanzplanung werden von Herrn Garske und StRin Schöttler beantwortet.