Auszug - der BVV vom 16.07.2008 - Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten - MzK -  

Die Vorsitzende gibt eine von Frau Dr. Keppeler-Schrimpf verfasste Mail als Anlage 1 zu Protokoll.

Frau Dr. Keppeler-Schrimpf ergänzt den Sachverhalt, sie stellt abschließend die Fragen, warum die Turnhallensanierung nicht im SSSP aufgenommen werde und ob sie in diesem Jahr noch Schulanmeldungen annehmen dürfe.

StR Hapel bedauert die Mail nicht beantworten zu können, da er sie nicht erhalten habe und bezieht sich in seinen Erläuterungen auf die MzK, er endet mit der Aussage, er wolle die Lindenhof-Schule betriebsfähig halten, wenn sich dieses in einem vertretbaren Kostenrahmen hält.

Zu der Frage der Schulanmeldungen äußert sich StR Hapel, die Schule sei in der Anmeldebroschüre als aufnehmende Schule dargestellt.

BV Böltes bittet um präzisere Angaben hinsichtlich des Sanierungsbedarfes und der Renovierung der Turnhalle über das SSSP sowie um Beantwortung der von Frau Keppeler-Schrimpf gestellten Fragen. Seiner Meinung nach habe BzBm Band auf das Ressortprinzip aufmerksam gemacht.

StR Hapel verweist expliziert auf den Sanierungsstau. Zum SSSP äußert er, dass Prioritäten gesetzt und begonnene Projekte in den Folgejahren fortgesetzt werden.

Die Nachfrage der Vorsitzenden, ob alle Daten der MzK aktuell seien, wird von StR Hapel bejaht.

Die Vorsitzende bittet, den Gästen das Rederecht zu erteilen – dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Herr Löffler - Prokurist der GeWo-Süd - berichtet über ein Investitionsvorhaben hinsichtlich Schaffung größeren Wohnraums für Familien mit Kindern, er hält aus diesem Grunde die Schließung der Schule für kontraproduktiv.

Die Vorsitzende unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen, das Thema jedoch weiterhin bis zur Klärung als “running point” auf die TO gesetzt.

Dem stimmen die Mitglieder zu.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

StR Hapel erhält eine Unterschriftenmappe von Eltern der Lindenhof-Schule, die er an Herrn Gapp weiterreicht.