Auszug - Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  

Wurde neu in die Tagesordnung aufgenommen.

Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen

in Tempelhof/Schöneberg – der BVV vom 20.02.2008 Drucksache : 0538/XVIII

Es liegt ein Änderungsantrag der FDP vor, BV Hackenberger

zieht ihn zurück. BV Schwarz plädiert für die Verschiebung des Antrages, da der Antrag verbesserungswürdig ist, ansonsten unterstützen sie den Antrag. BV Pschollkowski stimmt dem Antrag zu, ist aber für Verbesserungen offen und bittet BV Dr.Baack, dies noch heute beschlussreif zu machen. BV Dr.Baack begründet den Antrag einzeln nach Absätzen. BV Schwarz will ausführliche und deutliche Sätze im Antrag genannt haben. BV Hackenberger, BV Pschollkowski schlagen in Punkt 3 Änderungen vor. BV Ohnmacht schlägt in Punkt 3a Änderungen und Streichungen vor. Stadträtin Frau Dr. Klotz begrüßt den Antrag , äußert Bedenken und wird dies auf rechtlicher Basis prüfen lassen. BV Nürnberger macht einen Vorschlag möglichst schnell auf

Bezirksebene für die Behindertenpolitik positive Ergebnisse zu erzielen und plädiert für den Antrag.

Unterbrechung der Beratung und Vorziehung des Tagesordnungspunktes 4 und 5.

Fortsetzung der Beratung 3.2

Die SPD Fraktion zieht ihren Antrag zurück ,sowie auch die FDP den dazu eingebrachten Änderungsantrag. Der Gesundheitsausschuss fasst einstimmig einen eigenen Beschluss “Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof/Schöneberg”