Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

StR Schworck verliest und erläutert den Bericht – siehe Anlage.

Zum Thema “Einrichten von Wasserstellen auf Friedhöfe” habe er das versprochene Bild einer Wasserschöpfstelle nicht mehr ausdrucken können, wird dies jedoch den Fraktionen in elektronischer Form zukommen lassen, ebenso den Bericht zum Thema Belziger Str. – Ausweisung einer Fahrradstraße.

Fragen an das BA bestehen nicht.

Weiter informiert StR Schworck:

-          Autohandel in der Egestorffstraße – Lichtenrade - habe sich erledigt

-          Thema: “Lichtenrader Klimakonferenz” - hierzu ein Brief der ev. Kirchengemeinde

Der Vorsitzende stellt die Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein TOP zum Thema “Bericht zur Klimakonferenz in Lichtenrade” gewünscht sei. Nach kurzer Beratung stimmen die Mitglieder dem zu.

-          Fund der, in ihrer Art stark gefährdeten und geschützten “Knoblauchkröte” im Volkspark Marienfelde und über eine in diesem Zusammenhang Mitte Mai 2008 stattfindende Auftaktveranstaltung

-          Straßenausbaumaßnahme Hildburghauser Straße; anhand einer Info-Schrift wird eine im Bezirk Steglitz-Zehelndorf ähnliche Planung gezeigt, die man sich so auch in unserem Bezirk bei entsprechenden Maßnahmen vorstellen könnte.

BV Gühlhoff berichtet zum Thema Baumfällungen in der Bautzener Straße und bittet das BA, um eine klärende Auskunft. Vorab gibt Frau Achilles – Anwohnerin – aus ihrer Sicht ergänzende Hinweise dazu.

StR Schworck informiert ausführlich zur Sachlage, u.a. führt er aus, dass es sich hier um ein Privatgelände (kein Bezirksgelände) handelt und deshalb der Eigentümer in der Regel keine Genehmigung zur Baumfällung benötigt. Durch den Fachbereich Natur wurde festgestellt, dass die gefällten Bäume nicht unter die Baumschutzverordnung fallen.

Der Vorsitzende drückt ebenfalls über die Baumfällungen sein Unverständnis aus, bemerkt jedoch, dass die Möglichkeiten des Bezirksamtes zum Eingriff gegen solche negativ zu sehenden Fällungen sehr begrenzt sind.

StR Schworck bringt seinen Ärger über diese Situation zum Ausdruck und sagt zu, die Fraktionen im Abgeordnetenhaus darüber zu informieren, welche Erfahrungen man im Bezirk mit der Anwendung der Baumschutzverordnung gemacht habe.

Im Hinblick auf die fortgeschrittene Zeit weist der Vorsitzende auf die noch ausstehende Beratung des TOP 3 ff hin. Da noch kein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments anwesend ist, kommen die Mitglieder nach kurzer Beratung überein, den TOP 3 ff zu vertagen.

StR Schworck stimmt dem ebenfalls zu gibt jedoch den Hinweis, sich über die zeitliche Verfahrensweise zukünftiger Ausschuss-Beschlüsse betreffend KiJuPar Gedanken zu machen.