Auszug - Grüner Rechts-Abbiege-Pfeil vermehrt an geeignete Kreuzungen installieren  

 
 
10. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 22.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
0358/XVIII Grüner Rechts-Abbiege-Pfeil vermehrt an geeignete Kreuzungen installieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Grauen-Graue PantherAusschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
  Pospieszynski, Reinhard
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Insgesamt gab es Verwunderung über den Umstand, dass der Antrag federführend im Gesundheitsausschuss beraten werden soll, da es ein verkehrstechnischer Vorgang ist

Insgesamt gab es Verwunderung über den Umstand, dass der Antrag federführend im Gesundheitsausschuss  beraten werden soll, da es ein verkehrstechnischer Vorgang ist. Die Behindertenverbände lehnen den Grünen-Rechts-Abbiege-Pfeil als gefährdenden Umstand für Menschen mit Behinderungen ab. Nach intensivem Austausch der Argumente der Fraktionen ergab die Abstimmung 7 Stimmen für den Antrag und 8 gegen den Antrag. Somit wird der Ausschuss der BVV die Ablehnung des Antrages empfehlen.

 
 

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