Auszug - Haushalt  

Herr Hapel berichtete wie folgt:

• Die Abteilung von Herrn Hapel ist in der Budgetierung als Gewinner zu bezeichnen. Erhebliche Probleme bestehen allerdings in den Personalkosten. Bei Angestellten ist der Durchschnittssatz von 8,8% im Jahr 2008 auf 9,7% im Jahr 2009 erhöht worden. Diese Erhöhung betrifft alle Abteilungen.

Diese Durchschnittssätze sind vom Personalservice errechnet worden. Als Besonderheit im Schulamt kommt hinzu, dass für die Überstunden der Schulhausmeister zusätzlich 290.000,00 € pro Jahr (Durchschnittssätze pro Kopf liegt bei 6000,00 €/pro Jahr) eingeplant worden sind.

• Status quo im Personalbereich ist erhalten geblieben.
• Die Überstundenregelung basiert auf Freiwilligkeit. Nur drei Hausmeister haben dieser Regelung nicht zugestimmt.
• Die Personalausgaben machen ca. 29% der gesamten Ausgaben aus.
• Der größte Block der Ausgaben sind in den Grundstücksbewirtschaftungskosten enthalten und machen 45% vom Gesamtbudget aus.
• Hochrechnung /Einschätzung vom Facility Management:

Es findet eine Ausgabensteigerung gegenüber den Ausgaben-Ist 2006 von 1.95500,00 € statt. Darin sind 614.000,00 € für Reinigung als Kostensteigerung enthalten. Einschließlich der Bedarfsposition für Wachschutz.

• Auf die Frage, warum wenig Geld für den Titel 51910 – (kleiner  Unterhaltungsbedarf) veranschlagt wurde, ist wie folgt geantwortet worden:

- Im Letzten Jahr hatte man zusätzliche Ausgaben für die

      Schließanlagen getätigt, daher keine weiteren einschätzbaren

      Ausgaben vorhanden.

• Frage von Frau Ahlhoff: Mindeststandards für Lernmittel sind erhöht! Wie hoch sind jetzt Lern- und Lehrmittelansätze?

- Zu den Titeln Lehrmittel 52509 und Lernmittel 52507 ist folgendes

  berichtet worden: Beide Titeln haben Mindeststandards, die vom

  Senat für Finanzverwaltung vorgegeben werden. Diese sind

  komplett so angesetzt worden, wie sie ausgegeben wurden. Das

  Aufteilungsverhältnis zwischen den Kapiteln 3731- 3736 entspricht

  der Aufteilung im laufenden Haushaltsjahr.

- für das Jahr 2008 hat das Schulamt zusätzlich 23.600,00 € und für

       das Jahr 2009 insgesamt 480.600 € bekommen. Hiermit sollen die

       zusätzlichen Kosten für IT-Mittel gedeckt werden.

• Der Behindertentransport konnte auf Grund zu geringer Budgetierung nicht in dem zu erwartenden Umfang angesetzt werden.
• Bei der Bemessung der Lernmittel spielt die Anzahl der von der Zuzahlung befreiten Schüler eine erhebliche Rolle. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat die Riesengebirgsschule keine befreiten Schüler genannt.
• Der Senat hat diesbezüglich eine Abfrage gestartet, um die Anzahl der befreiten Schüler festzustellen. Das Ergebnis wird zum Jahresende vorliegen.
• Es gibt im Bezirk drei Verbundschulen (Real/Hauptschulen) Hermann-Köhl-, Theodor-Haubach- und Solling-Oberschule.
• Es gab grundsätzlich ein Problem bei der Aufstellung und Ausführung des Haushalts bei den Verbundschulen, weil man die richtige Zuordnung nicht nach diesen Schultypen Haupt- und Realschulen machen kann. Deshalb musste man in der Budgetierung getrennte Positionen beschreiben. Es gibt für Verbundschulen kein eigenes Produkt.

Bei den Verköstigungen sind noch Unabwägbarkeiten vorhanden.

Der Senat ist dabei zu prüfen, inwieweit Kinder aus Familien, die sozialschwach sind und viele Kinder haben, eine Ganztagsschule besuchen. Für diese Gruppe soll es vergünstigtes Essen in Anlehnung an die bisherigen Regelungen der Ganztagsschulen in offener Form geben. Dies ist in Zahlen so zu beschreiben: In gebundenen Schulen zahlen die Eltern ca. 40,00 € pro Monat Essensgeld. In den Ganztagsschulen der offenen Form zahlen die Eltern 23,00 € pro Monat Essensgeld.

Die Mittelverteilung richtet sich nach den Schülerzahlen. Zurzeit liegen keine genauen Schülerzahlen vor.

Zu den Titeln 3730 bis 3733 sind keine Fragen gestellt worden.

Zu den Kapiteln Gesamtschulen, Sonderschulen, Grundschulen wurden ebenfalls keine Fragen gestellt.