BV Lindner schlägt vor, diesen TOP zusammen mit TOP 5.7 DS 0249/XVII zu behandeln.

Der Vorsitzende macht den Vorschlag, da zwar beide Anträge die Dresdner Bahn betreffen, jedoch die Aussage eine völlig andere sei, die Anträge nacheinander zu behandeln.

Nach kurzer Diskussion über die bis dato erfolgte Verfahrensweise zu diesem Antrag verliest der Vorsitzende dazu einen Änderungsantrag der Fraktion der CDU.

BV Lindner würde im Namen der SPD-Fraktion dem Antrag – bei Streichung des Wortes “Trog” – zustimmen.

BV Baldow schlägt vor, im letzten Satz das Wort “einschließlich” zu streichen und dafür die Worte “mindestens zur” hinzuzufügen.

BV Krüger stimmt im Namen der CDU-Fraktion den Änderungswünschen zu.

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

Der Antrag geht, in folgender Form, als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

1.      Absatz bleibt, 2. Absatz wie folgt:

Ziel dieser Überarbeitung muss neben einer bedarfsgerechten Dimensionierung insbesondere die städtebauliche Verträglichkeit und damit u.a. Verlauf der Trasse auf der minus 1-Ebene (im Tunnel) von der Stadtgrenze bis mindestens zur Bahnhofstraße (Ortsteil Lichtenrade) sein.

Beratung des Antrages DS 0249/XVII

Der Vorsitzende verliest den Antrag.

Nach kurzer Diskussion in der BV Kühne im Namen der Fraktion Bündnis 90 eine Änderung des Antragstextes vorschlägt, verliest der Vorsitzende den Änderungstext:

... “für eine Verlegung der Querung der (S-Bahn oder zukünftigen Führung der Dresdner Bahn)  für den Rad- und Fußverkehr”...

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.