Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 23.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Notdienst f. Suchtmittelgefährdete und -abhängige
Ort: Ansbacher Str. 11, 10787 Berlin
 
Beschluss

BzStR`in Frau Dr

BzStR`in Frau Dr. Klotz berichtet allgemein über die Zukunft und Vergangenheit des ÖGD bezüglich der Stellenausstattung und des Stellenabbauprozesses.

Frau Dr. Hoppe-Graf –GesLtg.- ergänzt ausführlich den Sachverhalt der Entwicklung der Personalkosteneinsparungen sowie die Aufgabe von den Standorten der Außenstellen im ÖGD Tempelhof-Schöneberg. Sie erläutert die Ziele und Leitbilder und die Mindeststandards der Stellenausstattung und –Situation. Die Problematik des Abbaus von bürgernahen Diensten wird verdeutlicht. Frau Dr. Hoppe-Graf betont, dass der Beratungsbedarf für Eltern im KJGD zunehme, jedoch durch mangelnde Personalausstattung nicht mehr gewährleistet sei.

(Eine detaillierte Liste über die Leistungsmöglichkeit im KJGD ist dem Protokoll beigefügt).

Das Thema wird mit den Ausschussmitgliedern ausführlich diskutiert, befürwortet wird, mit neuen Ansatzpunkten an den Stellenabbau heranzugehen. Der Kinder- und Jugendschutz habe Priorität, an die Fraktionen wird appelliert, auch in den Haushaltsberatungen Daten und Fakten zu hinterlegen. Zur Verbesserung der personellen Situation sind alle Fraktionen aufgerufen die Initiative zu ergreifen, das Augenmerk müsse auf den sozialpsychiatrischen Dienst gerichtet werden. Der Ausschussvorsitzende, Herr Pospieszynski, spricht sich dafür aus, in einem “kleinen” Gesundheitsausschuss die Pläne der weiteren Vorgehensweise zu erörtern.

 
 

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