Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (offen: 18. und 20. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
FEIN-Mittelverwendung 2018      
Ö 3.2  
Arbeitsplanung 2019 (gezielte Nachfragen)      
Ö 3.3  
Schulbauoffensive      
Ö 3.4  
Modellprojekt Photovoltaikanlagen unter Darstellung der Wirtschaftlichkeit      
Ö 3.5  
Defekte Telefonanlagen an Schulen: Gründe und Dauer der Einschränkungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
WLAN für Seniorenvertretung (vertagt)  
0928/XX  
Ö 4.2  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  
1071/XX  
Ö 4.3  
Laien-Defibrillatoren in Schulen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 4.4  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 4.5  
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk  
1116/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Wissel begründet den von Ihrer Fraktion eingebrachten Antrag. BzStR Oltmann gibt aktuelle Informationen und teilt eine Übersicht der „Wirtschaftlichkeitsberechnung PV-Anlagen“ aus. Es folgen Beratungsbeiträge von BV Sielaff, BV Penk, BV Kämper, BV Baetke und BV Kliem.

 

Der Antrag findet nach aktuellem Sachstand mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP, keine Zustimmung und wird daher nicht weiter verfolgt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen  
0915/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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