Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (offen: 18. und 20. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
FEIN-Mittelverwendung 2018      
Ö 3.2  
Arbeitsplanung 2019 (gezielte Nachfragen)      
Ö 3.3  
Schulbauoffensive      
Ö 3.4  
Modellprojekt Photovoltaikanlagen unter Darstellung der Wirtschaftlichkeit      
Ö 3.5  
Defekte Telefonanlagen an Schulen: Gründe und Dauer der Einschränkungen      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
WLAN für Seniorenvertretung (vertagt)  
0928/XX  
Ö 4.2  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  
1071/XX  
Ö 4.3  
Laien-Defibrillatoren in Schulen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 4.4  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen  
Enthält Anlagen
1114/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management - Beschlussliste.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.4 - vertagt
   

Auf Wunsch der Fraktion der CDU wird die Beratung vertagt.

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Dieser TOP wird auf Antrag der SPD aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

   
    27.08.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende führt in die Beratung ein. BV Penk begründet den Antrag. Nach Redebeiträgen durch BV Wissel, BV Seltz und BzStR Oltmann wird der Antrag, mit abgesprochenen Änderungen, zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wird einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass im Rahmen der Dienstleistungsverträge mit den Reinigungsfirmen für die Bürodienstgebäude die Arbeitszeiten in den Tag (Daytime Cleaning) rückverlagert werden, damit die Reinigungskräfte Familie und Arbeit in Einklang bringen können. Das bedeutet im Einzelnen, dass in den Morgen- oder Vormittagsstunden der Müll entsorgt bzw. nicht durch die Öffentlichkeit stark frequentierte Flure gereinigt werden können, so wie es bisher möglich war und derzeit auch mit dem Saugen der Büroräume und Treppenteppiche gehandhabt wird.

 

Mit der Neuausschreibung der Reinigungsleistungen Ende 2019 soll in einem Modellprojekt in einem Bürodienstgebäude das Reinigen tagsüber (sog. „Daytime Cleaning“) erprobt werden.

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und bei Enthaltung der Fraktion AfD - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass im Rahmen der Dienstleistungsverträge mit den Reinigungsfirmen für die Bürodienstgebäude die Arbeitszeiten in den Tag (Daytime Cleaning) rückverlagert werden, damit die Reinigungskräfte Familie und Arbeit in Einklang bringen können. Das bedeutet im Einzelnen, dass in den Morgen- oder Vormittagsstunden der Müll entsorgt bzw. nicht durch die Öffentlichkeit stark frequentierte Flure gereinigt werden können, so wie es bisher möglich war und derzeit auch mit dem Saugen der Büroräume und Treppenteppiche gehandhabt wird.

 

Mit der Neuausschreibung der Reinigungsleistungen Ende 2019 soll in einem Modellprojekt in einem Bürodienstgebäude das Reinigen tagsüber (sog. „Daytime Cleaning“) erprobt werden.

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.73 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 4.5  
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk  
1116/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Schulen mit innenliegendem Ganztagsbereich nicht benachteiligen – zweite Reinigung durchführen  
0915/XX  
Ö 6  
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