Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.

Nach eingehender Antragsbegründung durch BV Kämper und fortführenden Redebeiträgen von BV von Boxberg, BV Seltz und BV Penk wird mit Beantwortung durch BstR Oltmann die weitere Beratung der Drucksache vertagt.

Hr. BzStR Oltmann führt aus, dass zwischenzeitlich der Antrag der Seniorenvertretung eingegangen ist und dass man bei der nächsten Sitzung Vollzug der Maßnahme berichten werden kann.

Vorschlag von BV Penk, den Antrag dann nochmal bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

Nachfrage zur Systematik von BV Seltz wird von Hr. Garske beantwortet.

Bei einigen Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich vertragt.

Der Abteilungsleiter der SE-FM informiert, dass der WLAN-Zugang für die Seniorenvertretung in abschließender Bearbeitung ist. Die Antragsstellenden Fraktion sieht dem positiv entgegen. Es ergeht ein einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.