Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Arbeit der Seniorenvertretung BE Heidi Kloor, Vorsitzende      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Laien-Defibrillatoren in Schulen - mitberatend  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 5.2  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz  
Enthält Anlagen
1200/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit – Beschlussliste.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die AfD-Fraktion bittet um Vertagung. BV Hantke erklärt, dass der Ausschuss aus ihrer Sicht nicht zuständig sei. BV Feldkamp sagt, es wäre darum gegangen, den Gesundheitsausschuss zu befragen, ob Erkenntnisse zu Meldungen vorliegen würden.

 

Laut Stadtrat Schworck sind keine Meldungen und Beschwerden zum Perelsplatz bekannt. Gerne könnte aber über die Ordnungsamt-App gefundenes Spritz-Besteck gemeldet werden. Dafür gibt es jetzt auch eine eigene Kategorie.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Richter begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

BV Hantke hält den Ausschuss gar nicht für zuständig. Es gäbe genug Meldemöglichkeiten und trotzdem seien keine Meldungen bekannt.

 

Stadtrat Schworck teilt mit, dass dem Bezirksamt dazu bisher keine Erkenntnisse vorliegen würden. Er verweist auf die neue Rubrik Drogenbesteck in der Ordnungsamt-App. Das Bezirksamt hatte außerdem Fixpunkt beauftrag den Spielplatz genauer zu beobachten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA: 1

NEIN: 8

Enthaltung: 4

 

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5.3  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen - mitberatend  
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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