Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern  
Enthält Anlagen
0926/XX  
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

Die Beratung des Antrages wird vertagt, da das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

Bei Feststellung der Tagesordnung vertagt (siehe unter TOP 1).

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Ausschuss beschließt, einem Vertreter des BUND das Rederecht zu geben. Nach Begründung des Antrags durch BV Penk führt der Vertreter des BUND zu den Gegebenheiten vor Ort aus. Nach einer Aussprache, an der sich die BV Körber, Rauchfuß sowie Penk beteiligen, wird auf Antrag von BV Rauchfuß einstimmig die Vertagung beschlossen. Der Antrag soll in der nächsten Sitzung unter Teilnahme von Bezirksstadtrat Oltmann erneut befasst werden.

 

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da das Votum des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch nicht vorliegt.

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktion vor. BV Penk erläutert den Antrag. BzStR Oltmann führt aus, dass der Flächennutzungsplan (FNP) noch kein Baurecht gibt und dass die Fläche aufgrund der geringen Größe nicht relevant sei für den FNP. BzBm‘in Schöttler führt aus, dass der Bezirk sich aufgrund der ohnehin bestehenden Knappheit an Gewerbeflächen eine Aufgabe gewidmeter Gewerbeflächen nicht erlauben könne.

 

-          Mehrheitlich abgelehnt

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
   

-          vertagt

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der TOP wird von der Tagesordnung genommen.

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wurde durch den Antragssteller zurückgezogen, da er bereits seine Erledigung gefunden hatte.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.2  
Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben  
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 4.3  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 4.4  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 4.5  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 5  
Arbeitsplanung für das 1. Halbjahr 2019      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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