Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung Aktionsplan gegen Häusliche Gewalt Referentin: Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 4  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung (mitberatend, Hauptausschuss federführend)  
1037/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    06.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

vertagt

   
    14.03.2019 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die Aussprache ergibt, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    03.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

 

Der Vorsitzende des Ausschusses verteilt den Mitgliedern die Beschlussempfehlung des mitberatenden Ausschusses Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik.

 

Die Fraktion CDU und die Fraktion SPD äußern den Wunsch auf Vertagung in die kommende Sitzung, mit der Bitte, das Ergebnis mitberatender Ausschüsse vorab zentral weiterzuleiten.

 

Die Fraktionen stimmen der Vertagung zu.

   
    05.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der mitberatende Ausschuss Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik hat in seiner Sitzung am 14.03.2019 die Drucksache beraten und mit Änderungen einstimmig beschlossen. Das Ergebnis liegt den Ausschussmitgliedern vor.

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass sich die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 7     Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung (mitberatend, FM federführend)  
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 7.1     Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern (mitberatend, Stadtentwicklung federführend)  
1043/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1     nächster Termin: 9.Mai 2019      
               
 
 

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