Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 25.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Gast: Herr Huwe - Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zur Thematik: "Wartehallen an Bushaltestellen"      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0908/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 6.2  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern  
0863/XX  
Ö 6.3  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0955/XX  
Ö 6.4  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen  
1030/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    25.03.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

 

Ein betroffener Anwohner, Herr P., bittet um das Rederecht. Dieses wird ihm gewährt. Herr P. trägt vor, dass es ihm mit dem Vorschlag zur Beibehaltung des provisorischen Zebrastreifens im Kern um eine Entzerrung der Lieferverkehrs-Situation in der Bautzener Straße geht. Diese gestaltet sich unter Nutzung der Flächen des Zebrastreifens einfacher. BV Götz-Geene weist darauf hin, dass die angemessene Lösung dann aber in der Einrichtung einer Lieferzone bestehe. Herr P. stimmt diesem Vorschlag zu. Das BA sichert zu, die Fragestellung "mitzunehmen" und zu prüfen. Die antragstellende Fraktion bittet um Vertagung. Der Antrag auf Vertagung findet mehrheitliche Zustimmung.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass die Drucksache vertagt wird. Es besteht Klärungsbedarf.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

vertagt

 

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 6.5  
Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau  
1033/XX  
Ö 6.6  
Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen  
1052/XX  
Ö 6.7  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren  
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Sichere Querung am Südwestkorso
0455/XX  
Ö 7.2  
Radabstellmöglichkeiten  
0549/XX  
Ö 7.3  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 7.4  
Förderung der Umweltbildung im Bezirk  
1056/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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