Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion von

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss, BV Zander und Oltmann

Die Überweisung wird mehrheitlich beschlossen.

In seinem einleitenden Bericht erklärt Bezirksstadtrat Krüger, die Grünanlage „Gasag Nordspitze“ sei irreversibel zerstört. Die Kooperation mit dem „Nachbarn“ EUREF, welcher die Bewässerung der Flächen übernahm, hätte zu keinem Erfolg geführt. Es solle eine nachhaltige Lösung zur Wiederherstellung der Fläche angestrebt werden.

Herr Krüger berichtet, dass es Bemühungen gebe, Grünflächen zu unterschiedlichem Pflegaufwand in „Natur“, „Sozial“ und „Ästhetik“ zu kategorisieren, um die jeweilige Pflege berlinweit zu vereinheitlichen.

In seinem Redebeitrag weist BV Seltz auf den Änderungsantrag seiner Fraktion zu der Drucksache hin.

Herr Krüger betont, die Grünfläche müsse neu erstellt werden. Eine Bewässerung sei in der Nacht oder in den frühen Morgenstunden sinnvoll. In diesem Zusammenhang kommt es zu einer regen Diskussion über unterschiedliche Bewässerungsanlagen und Möglichkeiten.

BV Oltmann bittet um Vertagung der Drucksache und fordert nochmals eindringlich konkrete Angaben zu den Kosten an. Er bemängelt, dass diese Angaben zur heutigen Sitzung nicht, wie von der Verwaltung zugesagt, vorliegen.

Der Vertagung stimmt BV Seltz zu, mit dem Hinweis, die konzeptionelle Fragestellung sei im Fachausschuss zu klären. Aus diesem Grund schlägt er vor, den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen hinzuzuziehen. Dies gelte ebenso für die Anlegung es Annedore-Leber-Parks.

BV Oltmann fügt hinzu, der Ausschuss möge sich um eine kosten- und pflegearme Lösung bemühen.

Der Antrag auf Hinzuziehung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen wird mehrheitlich angenommen.

Da die fachliche Beratung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt bislang noch nicht erfolgt ist, wird die Drucksache vertagt.

Die Drucksache 1936/XIX wird mit einem Arbeitsauftrag an das Bezirksamt vertagt.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Die Drucksache wurde mitberatend in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt überwiesen. Ein Votum des Ausschusses liegt bislang nicht vor.

Herr Olschewski erklärt mit Hinweis auf die Beratung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, dass seine Fraktion den Text des Ersatzantrages der Grünen in geänderter Form übernehme. Dieser Änderungsantrag der Fraktion der CDU liegt den Ausschussmitgliedern zur heutigen Sitzung vor.

BV Höppner weist darauf hin, dass die fachliche Beratung im Fachausschuss stattfinden soll.

Nach der Wortmeldung von Frau Wissel schlägt BV Seltz die Vertagung vor.

Es gibt keine Einwände gegen eine Vertagung.

Der mitberatende Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hat die Drs.Nr. 1936/XIX mit Änderungen beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu erörtern, um die Rasenflächen des Cheruskerparks und der sog. Gasag Nordspitze attraktiver zu gestalten. Dabei sind Alternativen zu einer Begrünung mit Rasen zu prüfen, die den Freizeit- und Erholungswert ebenfalls gewährleisten.

Die Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur September-Sitzung 2017 zu berichten.

Es liegt eine geänderte Empfehlung aus dem Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt vor. Dieser schließt sich der Hauptausschuss an, so dass folgender einstimmiger Beschluss ergeht:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu erörtern, um die Rasenfläche des Cheruskerparks und der sog. Gasag Nordspitze attraktiver zu gestalten. Dabei sind Alternativen zu einer Begrünung mit Rasen zu prüfen, die den Freizeit- und Erholungswert ebenfalls gewährleisten.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur September-Sitzung 2017 zu berichten.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu erörtern, um die Rasenflächen des Cheruskerparks und der sog. Gasag Nordspitze attraktiver zu gestalten. Dabei sind Alternativen zu einer Begrünung mit Rasen zu prüfen, die den Freizeit- und Erholungswert ebenfalls gewährleisten.

Die Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur September-Sitzung 2017 zu berichten.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.