Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BadV_SVGU_2017_01_22
BadV_SVGU_2017_01_22_Anlage 1 KSSP_Endbericht_2017
478 479 Ersetzungsantrag linke

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen (Beschlussempfehlung auf Wunsch der Fraktion die GRÜNE zurück in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0354/XX  
Ö 4.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten (MzK)
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4.3  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk (MzK)
0149/XX  
Ö 4.4  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk (MzK)
0220/XX  
Ö 4.5  
Mehr Honig im Bezirk (MzK)
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 4.6  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden (MzK)  
0308/XX  
Ö 4.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge (MzK)  
0328/XX  
Ö 4.8  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße (MzK)  
1525/XIX  
Ö 4.13  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 4.15  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 4.16  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 4.17  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 4.18  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.13 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dafür zu sorgen, dass der Kiepertplatz in Marienfelde seinen Potenzialen entsprechend neugestaltet und gepflegt wird. Es möge u.a. die kaputte Bank ausgetauscht, eine weitere Bank aufgestellt, die Trampelpfade durch befestigte Gehwege ersetzt und ferner sichergestellt werden, dass der Platz regelmäßig gepflegt und bepflanzt wird.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Nähe der Bank ein neuer Mülleimer aufgestellt wird.

Ö 4.19  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 4.20  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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