Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BadV_SVGU_2017_01_22
BadV_SVGU_2017_01_22_Anlage 1 KSSP_Endbericht_2017
478 479 Ersetzungsantrag linke

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen (Beschlussempfehlung auf Wunsch der Fraktion die GRÜNE zurück in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)
0354/XX  
Ö 4.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten (MzK)
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4.3  
Mehr Dialogdisplays für Berlin und im Bezirk (MzK)
0149/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag der Fraktion der SPD vor, dem die Fraktion GRÜNE beigetreten ist.

 

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    24.04.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Durch den Ausschussvorsitzenden BV Franck wurde ein Änderungsantrag der SPD verteilt. Der Änderungsantrag der SPD, gemeinsam mit der Fraktion der CDU, wird einstimmig beschlossen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) dafür einzusetzen, die Anzahl der Dialogdisplays in Tempelhof-Schöneberg und damit auch in ganz Berlin deutlich zu erhöhen. Ziel ist es, an allen Grundschule bzw. KITAs mit besonders unsicheren Wegesituationen für Kinder, Dialogdisplays aufzustellen. Bei der Auswahl sollen Gefährdungslage und Wirksamkeit die Kriterien sein.

Außerdem ersucht die BVV das Bezirksamt, Wege aufzuzeigen, wie interessierte Schulen, KITAs oder ähnliche Einrichtungen den Bedarf für Dialogdisplays aus ihrer Sicht anmelden können. Diese Möglichkeiten sollten dann zeitnah an die Einrichtungen kommuniziert werden.

In diesem Zusammenhang sollen die vorhandenen Displays gemeinsam mit der Polizei hinsichtlich einer weiteren Beibehaltung oder ggf. Versetzung an andere Stellen überprüft werden.

Der BVV ist bis 31. Juli 2017 zu berichten.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.11.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.4  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk (MzK)
0220/XX  
Ö 4.5  
Mehr Honig im Bezirk (MzK)
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 4.6  
Radweg Alt-Lichtenrade freischneiden (MzK)  
0308/XX  
Ö 4.7  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge (MzK)  
0328/XX  
Ö 4.8  
Zebrastreifen auf der Offenbacher Straße (MzK)  
1525/XIX  
Ö 4.13  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 4.15  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 4.16  
Bezirksamtlich organisierte Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 4.17  
,,Dreidimensionale Zebrastreifen" im Straßenland prüfen  
0423/XX  
Ö 4.18  
Kiepertplatz wieder herrichten  
0429/XX  
Ö 4.19  
Vorfahrt am Friedensplatz regeln  
0431/XX  
Ö 4.20  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen  
0437/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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