Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Projektvorstellung: Frauensuchtberatungsstelle FAM Frauen-Alkohol- Medikamente & Drogen, Referentin: Frau Lind, Einrichtungsleiterin      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Gesundheitsprävention der Mittwochs-Initiative unterstützen  
Enthält Anlagen
0157/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.3 - vertagt
   

Die Drucksache ist vertagt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird angeregt, das Wort regelmäßig im ersten Absatz zu streichen.

 

Die Drucksache muss noch im Frauenausschuss beraten werden. Ein Ergebnis liegt voraussichtlich nächsten Monat vor. Der Verein Mittwochs-Initiative wird über das Abstimmungsergebnis informiert.

 

 

 

   
    13.07.2017 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die Drucksache wurde mitberatend beraten und ohne Änderung bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

 

Der Gesundheitsaussschuss ist federführend. Ausschussvorsitzende BV Suka wurde über die Mitberatung am 14.07.17 in Kenntnis gesetzt

 

   
    25.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wurde bereits im FQI-Ausschuss mit einer Enthaltung beschlossen.

 

BV Pschollkowski schlägt vor, in der Überschrift das Wort

Gesundheitsprävention durch Angebote zu ersetzen. Dieser Änderungsvorschlag wird übernommen.

 

Die Drucksache 0157/XX „Angebote der Mittwochs-Initiative“ wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Verein Mittwochs-Initiative e.V. bei der Beschaffung von Verbrauchsmitteln (Spritzen, Kondome) regelmäßig finanziell zu unterstützen.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Gesundheit  Beschlussliste.

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Bezirksstadtrat informiert, dass als erstes geprüft wurde, ob Gelder zur Verfügung stehen, um die Mittwochs-Initiative e.V. finanziell zu unterstützen. Da es nur einen Titel gibt, der in Frage kommt, es jedoch in beiden dazugehörigen Kapiteln keine Gelder mehr gibt, wurde die Prüfung zügig abgeschlossen. Finanzielle Ressourcen gibt es nicht, um den Verein auf diesem Wege zu unterstützen.

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
„Halt inne!“ Gedenk-und Mahnort Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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