Tagesordnung - 63. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 63. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen (vertagt in der 62. Sitzung)  
1326/XIX  
Ö 4.2  
- Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG (vertagt in der 62. Sitzung)  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 4.3  
- Entwurf des Bezirkshaushaltsplans - Auflagenbeschlüsse zum Haushaltsplan 2016/ 2017 Hier lfd.-Nr.: 4.6. Kapitel 43 00/ 684 06 (Naturschutzwacht) (vertagt in der 62. Sitzung)
Enthält Anlagen
1646/XIX  
Ö 4.4  
- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angemessen entlohnen (vertagt in der 62. Sitzung)  
1738/XIX  
Ö 4.5  
- Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk - MzK
Enthält Anlagen
1552/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu Beginn der Diskussion stellt der Ausschussvorsitzende dar, dass der Antrag erledigt sei.

Das sieht BV Hauschild nicht so und schlägt vor, den zweiten Satz zu streichen. Diesem Vorschlag schließen sich die Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD an.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf. Es soll ein Beschluss darüber gefasst werden, dass der Antrag als erledigt anzusehen ist.

 

Mehrheitlich stimmen die Ausschussmitglieder dagegen.

 

Erneut ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag mit der Änderung, dass sich dieser nur noch auf den ersten Satz beschränkt, zur Abstimmung auf.

 

Mehrheitlich verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

 

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Giese, Rimmler, Oltmann, BzStR Krüger, BV Rauchfuß, Kühne und Franz.

 

Der Ergänzungsantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Diskussion hinsichtlich einer nochmaligen Erläuterung des Aspektes Ressourcen durch Bezirksstadtrat Krüger verabschiedet der Ausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

dass der Hauptausschuss formell nicht zuständig für die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist  und  diese an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen wird.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 9.5 - vertagt
   

Vertagt.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Nach Beratung im Ältestenrat wird diese Drucksache auf die nächste BVV-Sitzung am 21.09.2016 vertagt.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Rimmler und Oltmann

 

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß des BVV-Beschluss (Drs. 0245/XIX vom 16.5.2012) die Anzahl der Sitzbänke im öffentlichen Raum zu erhöhen.

Dazu sollten insbesondere die Voraussetzungen an den Stellen wieder geschaffen werden, an denen in den letzten Monaten das Angebot sogar reduziert wurde: So an der Ecke Feurig-/Herbertstraße und an der Westseite der Langenscheidtbrücke.

   
    23.01.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Beratung stimmt der Ausschuss der Drucksache einstimmig zu.

   
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltungen Fraktion der FPD – Beschlussliste.

Zu dieser Drucksache gibt es in der Tagesordnung bereits die Mitteilung zur Kenntnisnahme.

Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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