Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Bezeichnung:	38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 16.06.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2112
Ort:	Rathaus Schöneberg

Anlagen:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Drucksachenberatung
Ö 4.1		- "Radspuren frei!" Aktionstag in Tempelhof-Schöneberg	1521/XIX
Ö 4.2		- Halteverbot in der Hauptstraße zur Geltungszeit der Busspur durchsetzen	1524/XIX
	20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.11 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

	16.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.2 - zurückgezogen
	Die SPD zieht den Antrag angesichts der Ausführungen im Bericht aus der Verwaltung zurück.

	17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.
Ö 5		Vorstellung Gutachten zum geplanten Landschaftsschutzgebiet Marienfelder Feldmark
Ö 6		Neues zum Anliegen Management System (AMS)
Ö 7		Verschiedenes u.a. grundsätzlicher Umgang mit nicht bezahlten Bußgeldbescheiden (Voraussichtlicher nächster Termin - 15.09.2015)

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