Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 4.2  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?  
1162/XIX  
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
    Abstimmung über den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt: Mehrheitsbeschluss

Abstimmung über den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt: Mehrheitsbeschluss.

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die CDU-Fraktion erläutert den Antrag und schlägt vor, das Berichtsdatum auf den 30.6.2015 zu ändern. Die Worte „gesetzlichen Ansprüche der“ im ersten Satz sollen gestrichen werden.

BD Hess schlägt vor, regelmäßig über die Umsetzung zu berichten. BezStR Schworck sagt das zu. Zum 30.6.2015 soll erstmals, danach regelmäßig berichtet werden. Teil der Berichterstattung wird die Entwicklung der Personalsituation sein.

Der Ausschuss stimmt dem so geänderten Antrag einstimmig zu.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis spätestens 30.06.2015 das Verfahren zur Realisierung des Zweckentfremdungsverbots VO im Bezirk darzustellen und im Weiteren regelmäßig im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt zu berichten. Teil dieses Berichtes soll auch die personelle Situation/Ausstattung sein.

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    15.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach kurzer Aussprache wir die Drucksache einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Verschiedenes Verkehrswidriges Parkverhalten rund um den Erich-Hermann-Platz im OT Lichtenrade (Voraussichtlicher nächster Termin: 17.02.2015)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen