Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule

Bezeichnung:	12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium:	Ausschuss für Facility Management
Datum:	Di, 23.04.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Carl-Zeiss-Oberschule - Bibliothek - Barnetstr. 12-14, 12305 Berlin
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Formalia
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokolle der 8. + 10. Sitzung am 19.03. verteilt)
Ö 3		I-Planung/Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen dazu: Herr Krüger, Baustadtrat in diesem Zusammenhang Beratung der überwiesenen Drucksache
Ö 3.1		Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK -	0570/XIX
	20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 14.27 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Schule und an den Hauptausschuss – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und an den Hauptausschuss – Konsensliste.

	05.03.2013 - Ausschuss für Schule
	Ö 8.3 - vertagt
	Vertagt – siehe TOP 1 Vertagt – siehe TOP 1.

	06.03.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	BV Zander-Rade schlägt die Vertagung der Beratung vor und begründet ihren Vorschlag insofern, dass die Drucksache in der gemeinsamen Ausschusssitzung der Ausschüsse Schule und Facility Management beraten wird Nach dem Antrag eines Ausschussmitgliedes der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, die Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen, da diese in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Schule und Facility Management beraten wird rege über die Mitteilung zur Kenntnisnahme diskutiert. BV Ahlhoff bittet um folgende Protokollnotiz: „Es darf zu keiner Erweiterung und Änderung des Bedarfsprogramms kommen. Die beantragte Summe in Höhe von 16,4 Mio. EURO darf nicht verändert werden“ Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen-.

	23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Ende der gemeinsamen Sitzung 17:25 Uhr.

	23.04.2013 - Ausschuss für Schule
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Ende der gemeinsamen Sitzung (17:25 Uhr).
Ö 4		Bericht aus der Verwaltung u. a. Raumvergabe an "Väteraufbruch e. V." (Anfrage aus dem JHA) / Welche OE hat wann vor welchem Hintergrund die Raumvergabe erteilt? Sachstand Kulturhaus Kyffhäuser Str.
Ö 5		Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament
Ö 5.1		Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule	0623/XIX
Ö 5.2		Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter	0625/XIX
Ö 5.3		Sanierung unserer Schultoiletten	0635/XIX
Ö 5.4		Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.	0637/XIX
Ö 5.5		Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule	0638/XIX
Ö 5.6		Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule	0641/XIX
Ö 5.7		Elektriker fürs Gemeinschaftshaus	0643/XIX
Ö 5.8		Renovierung der Räume im LortzingClub	0648/XIX
Ö 5.9		Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule	0650/XIX
Ö 5.10		Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule	0652/XIX
Ö 5.11		Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule	0654/XIX
Ö 5.12		Toiletten der Marienfelder-Grundschule	0658/XIX
Ö 5.13		Erneuerung der Toilettentüren	0659/XIX
Ö 5.14		Warmes Wasser für die Schüler Toiletten	0660/XIX
Ö 6		A08 Bewirtschaftungsausgaben: Ist 2012 und Plan 2013
Ö 7		Verschiedenes - Themen der 13. Sitzung: - Haus am Kleistpark (Prioritätenliste Brandschutz) - Bauunterhaltungsplanung 2013 - Gesamtübersicht Hochbaumaßnahmen 2013 - Prioritäre, aber nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen 2013

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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