Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 21.04.2010 - Schnellvermittlung im JobCenter!  
1425/XVIII  
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter – Konsensliste.

   
    27.05.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.06.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
    Ö 3.1 - erledigt
    BV Pschollkowski begründet den Antrag seiner Fraktion

BV Pschollkowski begründet den Antrag seiner Fraktion.

Laut Auskunft von BV Hackenberger wird die Schnellvermittlung bereits bei der ARGE München getestet. Er berichtet ausführlich über einen internen Bericht im Intranet der Bundesagentur. Dort kam auch der Geschäftsführer der ARGE München zu Wort. Dieser zeigt sich mit dem Projekt zufrieden.

Die Geschäftsführerin des JobCenters erklärt, sie kenne den Bericht ebenfalls. Jedoch ist sie weiterhin nicht überzeugt von diesem Projekt. Ihr Fazit ist, dass ihrer Meinung nach der zweifelhaft Erfolg den Aufwand nicht rechtfertigt.

Es kommt zu einer kontroversen Diskussion. Einige Ausschussmitglieder sehen bei einem solchen Vorgehen unter Anderem, die Würde der betreffenden Kunden des JobCenters verletzt.

Abstimmung über den Antrag: mehrheitlich abgelehnt

Ö 4  
Neuordnung der JobCenter: Aktueller Stand      
Ö 5  
Auswirkungen der Sparbeschlüsse der Bundesregierung      
Ö 6  
Bericht aus der Trägervertretung des JobCenters - Fragen zur Trägervertretung      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung - Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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