Auszug - Auswirkungen der Sparbeschlüsse der Bundesregierung  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jobcenter
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Jobcenter Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

Frau Volk berichtet zu den Einsparungsplänen bezüglich Wohngeld

Frau Volk berichtet zu den Einsparungsplänen bezüglich Wohngeld.

Zukünftig müssen Kunden mit unregelmäßigem Einkommen zum Teil wieder aufstockende Leistungen beim JobCenter beantragen.

Des weiteren ändern sich die Ansprüche auf Elterngeld und Rentenanwartschaften. Frau Wagener betont, dass damit zu rechnen ist, das diese Menschen im Rentenalter zum Teil Grundsicherung beantragen werden müssen.

Laut Frau Wagener ist damit zu rechnen, dass das JobCenter für Arbeitsmarktinstrumente ca. 10 Millionen Euro weniger zur Verfügung haben wird.

Im weiteren Verlauf der Beratung kommt es zu einer Debatte über Leistungen für Menschen mit Behinderungen und Rehablitanden.

 
 

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