20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Beratungsbeitrag: BV Pschollkowski
Beratungsbeitrag: BV Pschollkowski
BV Hackenberger beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Menschen mit Behinderung.
BV Neményi spricht gegen die Überweisung.
Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.
Einstimmiger Beschluss:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Ergebnisse der Prüfungen von Pflegeeinrichtungen durch den MDK in einem Transparenzbericht in Form von Schulnoten aufzulisten. Diese Transparenzberichte sollen auf den Seiten von berlin.de bei den entsprechend aufgeführten Pflegeeinrichtungen von Tempelhof-Schöneberg abrufbar ins Netz gestellt werden.
21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.12 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit
Behinderung – Konsensliste
Überweisung
an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung –
Konsensliste.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.4 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit
Behinderung - Konsensliste
Überweisung an den
Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung -
Konsensliste
27.05.2010 - Ausschuss für Soziales und Jobcenter
Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Im Zuge der Beratung regt BV Bernstein an, dass die Listen der geprüften
Einrichtungen den Beratungsstellen auch in Papierform zugänglich gemacht
werden, ältere Menschen oft keinen Zugang zum Internet haben
Im Zuge der Beratung regt BV Bernstein an, dass die Listen
der geprüften Einrichtungen den Beratungsstellen auch in Papierform zugänglich
gemacht werden, da ältere Menschen oft keinen Zugang zum Internet haben.
Die Verwaltung sieht ein Problem in der Aktuallität
verteilter Druckmedien. Eine fachliche Zuständigkeit wird hier ebenfalls nicht
gesehen.
BV Pschollkowski betont, dass die Beratungspflicht bei den
Pflegekassen liegt.
Es wird vereinbart Vertreter der Pflegestützpunkte zu einer
der nächsten Sitzungen einzuladen.
28.06.2010 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Zu diesem Thema weist BV Pschollkowski auf den Internetauftritt www
Zu diesem
Thema weist BV Pschollkowski auf den Internetauftritt www.pflegelotse.de hin und verliest die
dortigen Bewertungen zum Louise-Schröder-Haus.
In einer
Aufstellung der BZ belegte das Louise-Schröder-Heim den vorletzten Platz von Einhundert
aufgelisteten Pflegeheimen.
Frau Dr.
Klotz legt hierzu den Ausschussmitgliedern eine Stellungnahme von Frau Voerster
vor und erläutert diese. Lt. Frau Dr. Klotz sollten die einzelnen Noten der
Bewertung differenziert betrachtet werden, z.B. liegen die schlechten Noten für
den „Demenzbereich“ darin begründet, dass dringend Notwendige
Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen aufgrund der fehlenden finanziellen
Möglichkeiten nicht durchgeführt werden können.
Frau Dr.
Klotz gibt ihrer Hoffnung Ausdruck, dass es dem Bezirk gelingt das
Louise-Schröder-Haus bald an einen Freien Träger abgeben zu können, der nicht
nur gute Bedinungen für das Personal schafft und gute Pflege für die Bewohner
sichert sondern auch über genügend Investitionsmittel verfügt.
Auf
Nachfrage von BV Sandau erklärt Frau Dr. Klotz, dass es mit dem medizinischen
Dienst der Krankenkassen abestimmter Maßnahmenkatalog abgearbeitet wurde. Somit
sind alle beeinflußbaren Mängel beseitigt.
Leichte Sprache
DGS
