Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Mitteilungen, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle; hier 31. Sitzung (noch offen: 24. Sitzung)      
Ö 3     (ggf. An-)Beratung überwiesener Drucksachen Zu den Drucksachen 1375/XVIII, 1377/XVIII, 1379/XVIII, 1382/XVIII und 1386/XVIII hat der federführende Schulausschuss bereits Beschlussempfehlungen gefasst, die Gegenstand der Tagesordnung der 43. BVV am Vortag sind.      
Ö 3.1  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 10 - Sanierung und Renovierung der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1375/XVIII  
Ö 3.2  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.11 - Turnhalle der Sophie-Scholl-Oberschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1377/XVIII  
Ö 3.3  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 19 - Energieverschwendung in der Sophie-Scholl-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1379/XVIII  
Ö 3.4  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 20 - Erlaubnis zur Renovierung der Geschäftsräume des KJP's im Rathaus Friedenau (vertagt aus April 2010)  
1387/XVIII  
Ö 3.5  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr.33 - Sanitäranlagen der Theodor-Haubach-Schule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1382/XVIII  
Ö 3.6  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 36 - Abriss des alten Hauses im Scheerbartweg (Lichtenrade) (mitberatend, Federführung Ausschuss für Bürgerdienst und Ordnungsamt) Der federführende Ausschuss hat mit Schreiben vom 05. Mai 2010 mitgeteilt, dasser sich für nicht zuständig erachtet.  
1388/XVIII  
Ö 3.7  
Kinder- und Jugendparlament (KJP) Nr. 41 - Sanitäranlagen an der Kiepert-Grundschule (mitberatend, Federfürhung Schulausschuss, vertagt aus April 2010)  
1386/XVIII  
Ö 3.8  
Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen vorlegen- der 42. BVV vom 21. April 2010  
Enthält Anlagen
1426/XVIII  
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften – Konsensliste.

   
    20.05.2010 - Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Vorgang ist teilweise erledigt

Der Vorgang ist teilweise erledigt.

Einstimmig beschlossen

   
    16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 29.09.2010 vorzulegen.

Grundlage für diese Nutzungs- und Entgeltordnung soll das von der Bezirksjuristenkonferenz bis zum Januar 2009 erarbeitete Muster sein. Hierzu zählen auch die Musterentwürfe für Anträge auf Überlassung von Objekten für Dritte und für Parteien.

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste.

 

   
    26.03.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Kurze Diskussion über

Kurze Diskussion über

-          mögliche zusätzliche Rabattierungen,

-          zusammenfassende Rechnungen um den Aufwand für das BA zu minimieren

 

Der Vorgang wird bei Enthaltung der Fraktion der Piraten einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 4  
Anberatung überwiesener Drucksachen der BVV vom Vortag      
Ö 5  
Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010 (vertagt aus April 2010; Ausschussmitglieder und Bezirksamt erhielten hierzu eine Email der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 05. Mai 2010)      
Ö 6  
Bewirtschaftungskosten 2009 („A08er“)      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Berichte zum Stand der Sonderprogramme und zu Drs. 0988/ XVIII (Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen)      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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