Auszug - Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010 (vertagt aus April 2010; Ausschussmitglieder und Bezirksamt erhielten hierzu eine Email der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 05. Mai 2010)
Hierzu
wird eine Tischvorlage verteilt. Das
BA erläutert die Vorlage. B90/Grüne bitten um Vertagung, um sich ausreichend
vorbereiten zu können – dem schließen sich die anderen Fraktionen an.
Kurze 1. Aussprache. B
90/Grüne lesen einen Antrag zur Beschlussfassung vor, der allerdings auf Wunsch
von CDU und SPD nicht beschlossen wird. Antragstellende Fraktion wird den Text
allen Fraktionen über das BVV-Büro übermitteln. Kurze
Stellungnahme des Behindertenbeirats mit der Bitte um Abstimmung von
Prioritäten. Das
BA macht abschließend deutlich, dass bei jeder Neu- und Umbaumaßnahme Gelder
für die Barrierefreiheit eingeplant sind, die nicht gesondert dargestellt
werden. -
vertagt auf
nächste Sitzung |
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