Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin (außerordentliche Sitzung)  

Zur Vorlage zur Beschlussfassung spricht Bezirksbürgermeister Band.

Zur Dringlichen Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss spricht zunächst die Ausschussvorsitzende Frau Dittmeyer, anschließend die Fraktionsvorsitzenden Frau Ahlhoff, Herr Olschewski, Herr Oltmann, Frau Schuch und Herr Ratzkowski.

weitere Beratungsbeiträge: Herr Gindra, Herr Priesmeyer, Herr Hackenberger und Frau Zauner

Mehrheitsbeschluss:

Der Bezirkshaushaltsplan wird für das

a)      Haushaltsjahr 2010 mit

Einnahmen in Höhe von                                                                599.954.100 €,

Ausgaben in Höhe von                                                                  599.954.100 € und

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von                                     2.805.000 €

sowie

b)      Haushaltsjahr 2011 mit

Einnahmen in Höhe von                                                                600.483.800 €,

Ausgaben in Höhe von                                                                  600.483.800 € und

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von                                   13.240.000 €

festgestellt.

Die Anlagen sind in der Anlagenverwaltung bei diesem Tagesordnungspunkt in Allris eingestellt und die gesamte Dringliche Beschlussempfehlung ist dem Protokoll beigefügt.

BV Oltmann bittet die Verwaltung zu März die Anzahl der Servicevereinbarungen vorzulegen. Die Frage nach der bezirklichen Aufgabenkritik wird von Frau Dr. Stephan ausführlich beantwortet. Frau Zauner stellt den Antrag, dass das Projekt Aufgabenkritik sowie die externe Begleitung hierzu auf einer der nächsten Sitzungen im Hauptausschuss vorgestellt wird.

Herr Garske beantwortet die Nachfrage bezüglich der Besetzung der Stabstelle FM. Mit der Besetzung dieser Stelle wird in drei bis fünf Monaten gerechnet.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass Frau Smentek im Herbst erneut eingeladen werden wird.

Frau Ahlhoff äußert ihre Enttäuschung über die allgemeine Darstellung der Ergebnisse, von denen sie erwartet hatte, dass sie konkreter ausfallen würden.

Herr Kühne findet die Vorausschau zu mager. Diese hätte umfangreicher ausfallen müssen, wenn es einen Effekt haben sollte.

Frau Smentek wird zur Beratung dieser Drucksache für die Oktobersitzung eingeladen werden.