Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Aufgaben der Energiebeauftragen und energetische Maßnahmen für die bezirkseigenen Gebäude      
Ö 5  
Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten einplanen  
Enthält Anlagen
0774/XXI  
Ö 6     Unerledigte Beschlüsse: Abfrage des Sachstandes      
Ö 6.1  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 6.2     Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule (KJP)
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 6.3     Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz (KJP)
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 6.4     Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule (KJP)
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 6.5     Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule (KJP)
Enthält Anlagen
1148/XX  
Ö 6.6     Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums (KJP)
1150/XX  
Ö 6.7     Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg (KJP)
1155/XX  
Ö 6.8     Feueralarm an der Ruppin-Grundschule (KJP)
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 6.9     Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 6.10     Renovierung der Toiletten der Ruppin-Grundschule (KJP)  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 6.11     Begrünung des Robert Blum Gymnasiums (KJP)  
Enthält Anlagen
1743/XX  
Ö 6.12     Angehen des Raumproblems am Eckener Gymnasiums (KJP)  
Enthält Anlagen
1746/XX  
Ö 6.13     Bessere Vorhänge für die Scharmützelsee-Grundschule (KJP)  
Enthält Anlagen
1762/XX  
Ö 6.14     Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten (KJP)
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 6.15     Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management (mitberatend) Beschlussliste.

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    01.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Wird vertagt.

   
    31.08.2021 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kliem erläutert den Antrag und bittet um Zustimmung. Danach kommt es zur Abstimmung. Der Antrag wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig beschlossen.

   
    07.09.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

FM hat dem Antrag einstimmig zugestimmt. Auf Nachfrage erklärt Stadtrat Schworck, dass es bisher keine sinnvolle Koordination gibt und bisher keiner dafür zuständig ist. Er begrüßt ausdrücklich die Anregung. Dem Antrag stimmt der Ausschuss mehrheitlich zu.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Schulamt eine Stelle einzurichten, die sämtliche Schulbauaktivitäten im Bezirk federführend mit den beteiligten Akteuren koordiniert und vorantreibt. Dies betrifft nicht nur die Vorhaben im Rahmen der Schulbauoffensive, sondern sämtliche Sanierungs-, Erweiterungs- und Neubauvorhaben.

   
    29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.15 - vertagt
   

Der Abschluss der Drucksache wird vertagt.

   
    26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.15 - vertagt
   
Ö 6.16     Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule (KJP)  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 6.17     Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS) (KJP)
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 6.18     Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten  
Enthält Anlagen
0271/XXI  
Ö 6.19     Umbau im Rheingau-Gymnasium vorantreiben (KJP)
Enthält Anlagen
0574/XXI  
Ö 6.20     Reparaturen in den Toiletten der Sporthalle der Nahariya-Grundschule (KJP)
Enthält Anlagen
0586/XXI  
Ö 6.21     Rollstuhlfreundlichere Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
0591/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 7.1  
Nächste Sitzungstermine: 24.10. 28.11.      
               
 
 

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