Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management

Bezeichnung:	15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium:	Ausschuss für Facility Management
Datum:	Di, 26.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Aufgaben der Energiebeauftragen und energetische Maßnahmen für die bezirkseigenen Gebäude
Ö 5		Drucksachenberatung
Ö 5.1		Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten einplanen	0774/XXI
Ö 6		Unerledigte Beschlüsse: Abfrage des Sachstandes
Ö 6.1		Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!	0526/XX
Ö 6.2		Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule (KJP)	0676/XX
Ö 6.3		Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz (KJP)	0677/XX
Ö 6.4		Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule (KJP)	1139/XX
Ö 6.5		Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule (KJP)	1148/XX
Ö 6.6		Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums (KJP)	1150/XX
Ö 6.7		Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg (KJP)	1155/XX
Ö 6.8		Feueralarm an der Ruppin-Grundschule (KJP)	1170/XX
	20.05.2019 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Seitens des Kinder- und Jugendparlaments wird ausgeführt, dass nur ein mobiles Alarmsystem zur Verfügung steht und beim letzten Feueralarm nicht alle Klassen den Alarm gehört hätten. Der Ausschuss beschließt mit folgender Änderung einstimmig den Antrag: Der Ausschuss empfiehlt der BVV: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: dass der Feueralarm an der Ruppin-Grundschule in allen Räumen gehört wird. Somit könnten alle Kinder das Schulgelände in einem Notfall sicher verlassen. Das Bezirksamt möge bis zum 30.09.2019 darstellen, wie dies sichergestellt werden kann.

	19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 4.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, dass der Feueralarm an der Ruppin-Grundschule in allen Räumen gehört wird. Somit könnten alle Kinder das Schulgelände in einem Notfall sicher verlassen. Das Bezirksamt möge bis zum 30.09.2019 darstellen, wie dies sichergestellt werden kann.

	29.08.2023 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 7.8 - vertagt
	Eine Mitteilung zur Kenntnisnahme ist in Bearbeitung.

	26.09.2023 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 6.8 - vertagt


	24.10.2023 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 6.5 - vertagt


	13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	zur Kenntnis genommen - Beschlussliste
Ö 6.9		Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern	1566/XX
Ö 6.10		Renovierung der Toiletten der Ruppin-Grundschule (KJP)	1737/XX
Ö 6.11		Begrünung des Robert Blum Gymnasiums (KJP)	1743/XX
Ö 6.12		Angehen des Raumproblems am Eckener Gymnasiums (KJP)	1746/XX
Ö 6.13		Bessere Vorhänge für die Scharmützelsee-Grundschule (KJP)	1762/XX
Ö 6.14		Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten (KJP)	2154/XX
Ö 6.15		Schulbau in unserem Bezirk priorisieren - Planung und Bau koordiniert voranbringen	2211/XX
Ö 6.16		Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule (KJP)	0198/XXI
Ö 6.17		Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS) (KJP)	0200/XXI
Ö 6.18		Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten	0271/XXI
Ö 6.19		Umbau im Rheingau-Gymnasium vorantreiben (KJP)	0574/XXI
Ö 6.20		Reparaturen in den Toiletten der Sporthalle der Nahariya-Grundschule (KJP)	0586/XXI
Ö 6.21		Rollstuhlfreundlichere Ikarus-Grundschule	0591/XXI
Ö 7		Verschiedenes
Ö 7.1		Nächste Sitzungstermine: 24.10. 28.11.

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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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