Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum (Gast: Bedia Kunz, ABSV)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 5.2  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 5.3  
Schulwegsicherung für die Neumarkschule  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 5.4  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) Beschlussliste.

   
    03.11.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt.

   
    10.11.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV von Boxberg meldet sich zu Wort und berichtet von der Beratung im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und dem ablehnenden Votum im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur. Er stellt einen Antrag auf Vertagung da dem Verkehrsausschuss weder Informationen zur Vita von Lucie Leydicke als auch eine Konkretisierung des Ortes der Umbenennung vorliegt.

BV Rutsch führt nochmals den Grund für den Antrag aus und verweist auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten der beiden Ausschüsse.

BV Hertlein verweist ebenfalls auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten und lehnt eine Vertagung für ihre Fraktion ab.

BV Rudschies spricht sich für eine Vertagung des Antrages aus.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen. Dieser erhält 10 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag wird somit vertagt.

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
   

vertagt

   
    11.05.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Rutsch begründet die Austauschsite fürs eine Fraktion.

BV von Boxberg begründet die BE von seiner Fraktion.

Wortbeiträge von BV Hertlein, BV Dr. Buchholz, BV Rauchfuß, BV Rutsch.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion GRÜNE wird mit 5 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 11 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen,

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ort des Crellemarktes (vgl. Skizze) in „Lucie-Leydicke-

Platz“ zu benennen.

Sollte eine einfache Umbenennung aus straßenrechtlichen Gründen nicht möglich sein,

wird das Bezirksamt ersucht, die Umwidmung der enggeführten Crellestraße (Crellemarkt)

durch Einziehung zu prüfen, um den so neu gewonnenen Platz den Namen zu verleihen.

Weiterhin sind die in der Anfrage 0028/XX vom Bezirksamt aufgeführten Schritte

einzuleiten.

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beratungsbeiträge: BV Rutsch, BV Braun, BV Höppner, BV Rudschies, BV Dr. Scherzinger und BV Rauchfuß.

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: Fraktion die Grünen; Enthaltung: AfD-Fraktion).

Ö 5.5  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 5.6  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
nächster Termin 8.12.      
               
 
 

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