Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum (Gast: Bedia Kunz, ABSV)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 5.2  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 5.3  
Schulwegsicherung für die Neumarkschule  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    10.11.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Wird zusammen mit der Drucksache 0365/XXI beraten.

Der Ersatzantrag der Fraktion CDU wird mit 15 Ja-, 0 Nein-Stimmen und

0 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um die

Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für die Kinder der

Neumarkgrundschule sicher zu gestalten.

Die Kreuzung soll so gestaltet werden, dass die Fußngerampel vom

motorisierten Verkehr sowie vom Fahrradverkehr wahrgenommen und die

vorhandene Ampel bei Rot nicht übersehen wird.

Auf dem Radweg in der Goebenstraße soll an der Ampel eine Haltelinie

eingezeichnet und eine Fahrradampel installiert werden. Ohne Markierung

ist hier nicht zu erkennen, dass die Fußngerampel auf Grün geschaltet ist

und die Radfahrer ebenfalls halten müssen.

Ferner möge geprüft werden, ob die Ampelschaltung so eingerichtet

werden kann, dass auf Wunsch das vollständige Überqueren der Straße

glich ist.“

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen Beschlussliste.

Ö 5.4  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 5.5  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 5.6  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
nächster Termin 8.12.      
               
 
 

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