Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Sachstand Boelkestraße      
Ö 5  
Fahrradstraße Handjerystraße      
Ö 5.1  
Fahrradstraße Handjerystraße  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 5.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Giese, Götz, Dittmar mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ordnungsamt und Bürgerdienste

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, Giese, Götz, Dittmar mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Ordnungsamt und Bürgerdienste.

 

Abstimmung: Die Überweisung wird mehrheitlich beschlossen.

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt auf die 32

Vertagt auf die 32. Sitzung am 16.12.2014.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Änderungsantrag wird unter den Ausschussmitgliedern diskutiert

Der Änderungsantrag wird unter den Ausschussmitgliedern diskutiert.

BzStR Schworck schlägt, im zweiten Absatz, vierte Zeile und im letzten Absatz, dritte Zeile folgende Ergänzung vor:

KFZ-Frei und/oder Anliegerfrei“

 

BV Sielaff regt an, nicht nur die Stellungnahmen vom FahrRat oder ADFC einzuholen, sondern auch Vertreter von Automobilclubs einzuladen, die zusätzlich nützliche Beiträge aus ihrer Sicht einfließen lassen können.

 

Der Änderungsantrag wird mit den Ergänzungen mehrheitlich beschlossen.

   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Sielaff, Giese

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Handjerystraße als Fahrradstraße gemäß der Straßenverkehrsordnung mit dem Verkehrszeichen (VZ 244.1 und VZ 244.2) zu markieren. Als ergänzendes Verkehrszeichen soll dazu kommen „KFZ frei und/oder Anlieger frei“. Der Anschluss der Fahrradstraße in der Prinzregentenstraße soll hergestellt werden.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 6.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen  
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 6.3  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 6.4  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 6.5  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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