Tagesordnung - 64. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 64. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 05.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (63. Sitzung HA)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung a) Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg, Standortentwicklung 2012-2016-MzK,Drs.1873 /XVIII b) Finanzstatus 2011 (kameral) per 30.06.2011 und Haushaltsrisiken 2011      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 22.06.2011- Gedenkort Schwerbelastungskörper - federführend  
1866/XVIII  
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur noch nicht vorliegt, wird die Beratung vertagt

Da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur noch nicht vorliegt, wird die Beratung vertagt.

   
    01.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Nach kurzen Erläuterungen von StR Hapel und ergänzenden Hinweisen von Frau Zwacka wird festgestellt, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt

Nach kurzen Erläuterungen von StR Hapel und ergänzenden Hinweisen von Frau Zwacka wird festgestellt, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Entsprechende Mitteilung erfolgt an den federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung.

   
    05.10.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Stellungnahme des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor

Die Stellungnahme des Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor.

Nach kurzer Beratung fasst der Hauptausschuss einstimmig den Beschluss, dass der Antrag nicht weiter verfolgt wird, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    19.10.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.2  
der BVV vom 31.08.2011 - Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen - MzK  
Enthält Anlagen
1655/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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