Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Vorkaufsrecht des Milieuschutzgebiet Schillerpromenade durch den Bezirk  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 1.2  
Wissmannstraße - Drucksache 0089/XX  
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 1.3  
Schließung der Böhmischen Straße  
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0793/XX  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0797/XX  
Ö 6.4  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0794/XX  
Ö 6.5  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 6.6  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0795/XX  
Ö 6.7  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0822/XX  
Ö 6.8  
Nachrücken zweier stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0798/XX  
Ö 6.9  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 7.3  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0799/XX  
Ö 7.4  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3  
Enthält Anlagen
0800/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0759/XX  
Ö 8.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Vorsorgeuntersuchungen bei Menschen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0825/XX  
Ö 9.2  
Brandschutz an der Karlsgarten-Schule  
Enthält Anlagen
0828/XX  
Ö 9.3  
Dänischer Pensionsfonds auch in Neukölln aktiv?  
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 9.4  
Warum müssen Neuköllner Schüler*innen zum Schuljahresbeginn in ungereinigten Räumen lernen?  
Enthält Anlagen
0834/XX  
Ö 9.5  
Michael Ende Grundschule  
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 9.6  
Schüler werden von Schulen zurückgewiesen?  
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 9.7  
Verkehrskonzept Richardkiez  
Enthält Anlagen
0826/XX  
Ö 9.8  
Holpriger Schulstart  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 9.9  
Reinigungszustand an Schulen  
Enthält Anlagen
0827/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Aus welchen Gründen kam es dazu, dass die Reinigung in Teilen der Fritz-Karsen-Schule während der Sommerferien nicht erfolgt ist?

 

  1. Wie wird das Bezirksamt zukünftig dafür sorgen, dass die Schulen in einem angemessenen Reinigungszustand sind, und die Schulgebäude eine saubere und geeignete Lernatmosphäre darstellen?
   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - schriftlich beantwortet
   

Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.

Ö 9.10  
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten"  
Enthält Anlagen
0841/XX  
Ö 9.11  
Mietschuldenübernahme Maybachufer/Manitiusstr.  
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 9.12  
Ausweichstandort für geplante Modulare Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 9.13  
Wasserführung in Neuköllner Feuchtbiotopen  
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 9.14  
Stand der Tiefenprüfungen an vorgesehenen MUF-Standorten  
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 9.15  
Austausch moderner Gasetagenheizungen  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 9.16  
Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an Schule  
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 9.17  
Warum verweigert das Bezirksamt die Beantwortung der KA 221?  
Enthält Anlagen
0829/XX  
Ö 9.18  
Partnerschaften für Demokratie Neukölln  
Enthält Anlagen
0833/XX  
Ö 9.19  
Zutritt der AfD zu Neukölln Open  
Enthält Anlagen
0836/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Planungen RIAS Gelände  
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.2  
Mobbing an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.3  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.4  
Schilderirrsinn in Neukölln  
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.5     Statistik zur Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 10.6     Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 10.7     Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.8     Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 10.9     Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10.10     Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 10.11     Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen  
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.12     Verkehrskollaps Koppelweg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 10.13     Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?  
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 10.14     Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden  
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 10.15  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 10.16  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 10.17     Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 10.18     Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 10.19     Parkverbotszone  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 10.20     Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 10.21     Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 10.22     Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 10.23     Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 10.24     Neuköllner Schreiambulanz  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 10.25     Mehr Macht für den Bürgermeister?  
Enthält Anlagen
0753/XX  
Ö 10.26     Asbest Rias-Gelände  
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 10.27     Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10.28     Gesundheitspräventionskette in Neukölln  
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 10.29     Verkehrskonzept für Neukölln – viele „Baustellen“ und kein Plan?  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 10.30     Ausbau von Dachgeschossen  
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 10.31     Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 10.32     Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 10.33  
Wilde Altkleidercontainer  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 10.34  
Skulptur für Stadtteilbibliothek  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 10.35  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 10.36     Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 10.37  
Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke  
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 10.38  
Grundwassermanagement  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.39  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.40  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 10.41  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen  
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 10.42  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 10.43  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 10.44  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 10.45  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten  
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 10.46  
Gedenkort Zwangarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 10.47  
Einrichtung von Boule-Bahnen  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 10.48     Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen  
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 10.49     Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 10.50     Einrichtung weiterer Sonderschulen  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.51     Maroder Bordstein  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 10.52  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 10.53     Rettet die Baumscheibe  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 10.54     Buslinie M 41 verlängern  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 10.55     Schilder da, aber niemand kann sie sehen  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 10.56     Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 10.57     Verkehrsschild mit Graffiti  
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 10.58     Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 10.59     Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten  
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 10.60     Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 10.61     Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln  
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 10.62     Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 10.63  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 10.64     Baumschulware am Campus Rütli retten  
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 10.65     Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken  
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 11.2     Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1     Dauerprojekt Späthbrücke  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 12.2     Unzumutbare Bearbeitungszeiten beim Unterhaltsvorschuss?  
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 12.3     Abgetauchte Migranten  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 12.4     Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 12.5     Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnungen  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
QM in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 14.2  
Radweg Gielower Straße - Grüner Weg/ Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 14.3  
Abwendungsvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 14.4  
Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie  
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 14.5  
Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen  
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 14.6  
Sicherung von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 14.7  
Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 14.8  
Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende nicht warten lassen!  
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 14.9  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 14.10  
Wohnraum sichern: Illegale Vermietung von Ferienwohnungen unterbinden!  
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 14.11     Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 14.12  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen  
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 14.13  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Neuköllner Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1     30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 16.2     Fußgängerüberweg vor Kita Momo
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 16.3     Nachtruhe sichern  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 16.4     Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 16.5     Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße  
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 16.6     Behindertengerechter Übergang  
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 16.7     Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 16.8     Recyclinghof  
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 16.9     Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 16.10     Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 16.11     Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 16.12     Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen  
Enthält Anlagen
0471/XX  
               
 
 

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geschlossen