Drucksache - 0738/XX  

 
 
Betreff: Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:1. Piehl, Stephan
2. Beitritt: Fraktionslose Fr. Zielisch
Preuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.06.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
29.08.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin (offen)     
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
05.09.2018 
Fortsetzung der 21. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
17.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
26.09.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Anhörung
07.11.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
05.12.2018 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt     
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag vertagt 1
Antrag vertagt 2
Antrag vertagt 3
Überweisung SGO
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschluss

Der Ausschuss r Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Schilder am Wäldchen zwischen Sollmannweg und Friedrich-Kayßler-Weg, die auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, vom Graffiti zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sind diese Schilder zu erneuern.

 

Begründung:

Die Schilder auf beiden Seiten des Wäldchens sind durch Graffiti und Algen unkenntlich. Die Verweise auf Leinenzwang für Hunde, Radfahren verboten, Reiten verboten und der Hinweis der Glätte bei Schnee und Eis sind nur noch schemenhaft zu erkennen.

 
 

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