Drucksache - 0743/XX  

 
 
Betreff: Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:1. Wewer, Bertil
2. Beitritt: CDU, Fraktionslose, Zielisch, Anne
Preuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.06.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
29.08.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
10.10.2018 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung vertagt   
13.02.2019 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
27.02.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
18.03.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag vertagt
Beitritt
Überweisung SGO
Ausschuss vertagt 1
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt 1
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes zu prüfen, durch welche geeigneten (baulichen) Maßnahmen das angeordnete Tempo 30 in der Hufeisensiedlung wirksam durchgesetzt werden kann.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch geeignete bauliche Maßnahmen wie „Rixdorfer Kissen“ das angeordnete Tempo 30 in der Hufeisensiedlung wirksam durchgesetzt werden kann. Dies besonders in den Straßen Fritz-Reuter-Allee zwischen Blaschkoallee und Gutschmidt-Straße, Onkel-Bräsig-Straße, Lining sowie Stavenhagener Straße.

 

Begründung:

Das angeordnete Tempo-Limit wird täglich durch PKWs und LKWs in den genannten Straßen missachtet. Dabei befinden sich in diesen Straßenzügen auch Schulen wie die Fritz-Karsen-Schule oder Kitas wie die der Hephatha-Gemeinde. Um die Verkehrssicherheit r Kinder, Scler*innen sowie Anwohner*innen des Weltkulturerbes zu erhöhen, sollen durch geeignete bauliche Maßnahmen eine wirkungs­volle Verkehrsberuhigung sichergestellt werden.

 
 

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