Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Vorkaufsrecht des Milieuschutzgebiet Schillerpromenade durch den Bezirk
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 1.2  
Wissmannstraße - Drucksache 0089/XX
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 1.3  
Schließung der Böhmischen Straße
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss
Enthält Anlagen
0793/XX  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
0797/XX  
Ö 6.4  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete
Enthält Anlagen
0794/XX  
Ö 6.5  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 6.6  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter
Enthält Anlagen
0795/XX  
Ö 6.7  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0822/XX  
Ö 6.8  
Nachrücken zweier stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0798/XX  
Ö 6.9  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Soziales und Bürgerdienste
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sportausschuss
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 7.3  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
0799/XX  
Ö 7.4  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3
Enthält Anlagen
0800/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0759/XX  
Ö 8.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 9  
Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Vorsorgeuntersuchungen bei Menschen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
0825/XX  
Ö 9.2  
Brandschutz an der Karlsgarten-Schule
Enthält Anlagen
0828/XX  
Ö 9.3  
Dänischer Pensionsfonds auch in Neukölln aktiv?
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 9.4  
Warum müssen Neuköllner Schüler*innen zum Schuljahresbeginn in ungereinigten Räumen lernen?
Enthält Anlagen
0834/XX  
Ö 9.5  
Michael Ende Grundschule
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 9.6  
Schüler werden von Schulen zurückgewiesen?
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 9.7  
Verkehrskonzept Richardkiez
Enthält Anlagen
0826/XX  
Ö 9.8  
Holpriger Schulstart
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 9.9  
Reinigungszustand an Schulen
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 9.10  
"Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten"
Enthält Anlagen
0841/XX  
Ö 9.11  
Mietschuldenübernahme Maybachufer/Manitiusstr.
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 9.12  
Ausweichstandort für geplante Modulare Flüchtlingsunterkunft
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 9.13  
Wasserführung in Neuköllner Feuchtbiotopen
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 9.14  
Stand der Tiefenprüfungen an vorgesehenen MUF-Standorten
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 9.15  
Austausch moderner Gasetagenheizungen
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 9.16  
Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an Schule
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 9.17  
Warum verweigert das Bezirksamt die Beantwortung der KA 221?
Enthält Anlagen
0829/XX  
Ö 9.18  
Partnerschaften für Demokratie Neukölln
Enthält Anlagen
0833/XX  
Ö 9.19  
Zutritt der AfD zu Neukölln Open
Enthält Anlagen
0836/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Planungen RIAS Gelände
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.2  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.3  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.4  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.5     Statistik zur Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 10.6     Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 10.7     Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.8     Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 10.9     Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 10.10     Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 10.11     Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 10.12     Verkehrskollaps Koppelweg
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 10.13     Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 10.14     Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 10.15  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 10.16  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 10.17     Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 10.18     Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 10.19     Parkverbotszone
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 10.20     Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 10.21     Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 10.22     Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 10.23     Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 10.24     Neuköllner Schreiambulanz
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 10.25     Mehr Macht für den Bürgermeister?
Enthält Anlagen
0753/XX  
Ö 10.26     Asbest Rias-Gelände
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 10.27     Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10.28     Gesundheitspräventionskette in Neukölln
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 10.29     Verkehrskonzept für Neukölln – viele „Baustellen“ und kein Plan?
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 10.30     Ausbau von Dachgeschossen
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 10.31     Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 10.32     Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 10.33  
Wilde Altkleidercontainer
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 10.34  
Skulptur für Stadtteilbibliothek
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 10.35  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 10.36     Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 10.37  
Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 10.38  
Grundwassermanagement
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.39  
Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage in Neukölln
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.40  
Fair gehandelte Bewirtung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 10.41  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 10.42  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 10.43  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 10.44  
Maßnahmen gegen ausufernde Lärmbelästigung in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 10.45  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 10.46  
Gedenkort Zwangarbeiterlager Fulhamer Allee
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 10.47  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 10.48     Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 10.49     Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 10.50     Einrichtung weiterer Sonderschulen
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.51     Maroder Bordstein
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 10.52  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 10.53     Rettet die Baumscheibe
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 10.54     Buslinie M 41 verlängern
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 10.55     Schilder da, aber niemand kann sie sehen
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 10.56     Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 10.57     Verkehrsschild mit Graffiti
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 10.58     Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 10.59     Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 10.60     Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 10.61     Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 10.62     Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 10.63  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 10.64     Baumschulware am Campus Rütli retten
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 10.65     Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1     Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 11.2     Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1     Dauerprojekt Späthbrücke
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 12.2     Unzumutbare Bearbeitungszeiten beim Unterhaltsvorschuss?
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 12.3     Abgetauchte Migranten
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 12.4     Bürgersteige
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 12.5     Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
QM in der Gropiusstadt
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 14.2  
Radweg Gielower Straße - Grüner Weg/ Buschkrugallee
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 14.3  
Abwendungsvereinbarungen
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 14.4  
Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 14.5  
Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 14.6  
Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 14.7  
Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 14.8  
Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende nicht warten lassen!
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 14.9  
Fairen Einkauf für die Verwaltungen erleichtern
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 14.10  
Wohnraum sichern: Illegale Vermietung von Ferienwohnungen unterbinden!
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 14.11     Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 14.12  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 14.13  
Der Berliner Luftbrücke in Neukölln angemessen gedenken und Neuköllner Jugendliche darüber informieren
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1     30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 16.2     Fußgängerüberweg vor Kita Momo
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 16.3     Nachtruhe sichern
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 16.4     Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 16.5     Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 16.6     Behindertengerechter Übergang
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 16.7     Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 16.8     Recyclinghof
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 16.9     Müll-Haie in der Gradestraße
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 16.10     Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 16.11     Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 16.12     Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
Enthält Anlagen
0471/XX  
             
 
 

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