Informationen zum Thema Prostitution

Internetseite des Berliner Runden Tisches Sexarbeit

Der Runde Tisch Sexarbeit hat eine Internetseite mit den akutellen Informationen erstellt.

Information zur Anmeldung für Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz

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Ab sofort ist die Anmeldung für Prostituierte möglich.
Sie findet zentral für Berlin im Rathaus Schöneberg statt.
Weitere hilfreiche Informationen finden Sie hier

Die Anmeldungen für eine Prostitutionsstätte findet in den Bezirksämtern bei den Gewerbeämtern statt.

Prostituiertenschutzgesetz

Das “Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen” ist am 21. Oktober 2016 erlassen worden.

Prostituiertenschutzgesetz

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Information über das Verfahren zur Anmeldung einer Prostitutionstätigkeit

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Fragen und Antworten zum Prostituiertenschutzgesetz

Farbige Paragraphenzeichen
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Prostitution in Europa zwischen Regulierung und Verbot

Europa-Banner
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Die Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa hat ein Arbeitspapier erstellt, in dem die Rechtlagen und Auswirkungen von Prostitutionsgesetzen in Europa verglichen werden. Das Papier wurde im Februar 2016 veröffentlicht.

Arbeitspapier Prostitution in Europa zwischen Regulierung und Verbot

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Beispiel aus Stuttgart - Kampagne Stoppt Armuts- und Zwangsprostitution

Stuttgart soll eine Stadt sein, in der Zwangs- und Armutsprostitution geächtet wird. Mit dieser Kampagne will die Stadt eine Wertediskussion zum Frauenbild in der Gesellschaft, zu Sexualität und Partnerschaft anstoßen. Die Menschenwürde steht im Mittelpunkt der Kampagne.

Katalog zur Ausstellung "Unter dem Strich", 2015

Diplom Ingenieur Daniel Angulo Garcia und Studierende der Technischen Universität Berlin haben sich mit der Situation des Wohngebietes um die Kurfürstenstraße beschäftigt und versucht den Kurfürstenkiez neu zu erfinden.
Der Katalog zeigt die neuen Ideen, die in einer Ausstellung zu sehen waren.
Das Projekt wurde gefördert durch die Quartiersmanagementgebiete Magdeburger Platz und Schöneberger Norden sowie unterstützt durch die Zwölf-Apostel-Kirche und die TU Berlin, Fachgebiet Professor Weidinger.

Katalog zur Ausstellung Unter dem Strich

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Kinderbuch zum Thema, wie Eltern ihren Kindern Prostitution erklären können

Was sag ich denn nun wirklich meinem Kinde?

Diese Frage stellen sich viele Eltern aus dem Kurfürstenkiez. Eltern, die auf ihren Wegen mit größeren und kleineren Kindern vielleicht in Erklärungsnot sind. Kinder fragen: Warum steht die Frau mitten auf der Straße? Oder: Omi, wenn ich groß bin, will ich auch so ein schönes Kleid haben. Nun heißt es tapfer sein und nicht erschrecken. Und die leichte Antwort: Wenn du groß bist, kauf ich dir ein schöneres Kleid!, fällt der Omi in dem Moment nicht ein. Sie erschrickt.
In den Jahren, in denen sich die Quartiersmanagementbüros Tiergarten Süd und Schöneberger Norden mit dem Thema der Straßenprostitution befassten und auch viele Gespräche mit AnwohnerInnen führten, war das eines der Themen: Was sag ich denn dem Kind?
Und eigentlich ist die Aufklärung zu sexuellen Fragen noch immer in vielen Familien scham- und angstbesetzt.
Das Quartiersmanagement Tiergarten Süd hat sich dem mutig gestellt. Es erging ein Auftrag für ein Kinderbuch, das versucht, den Kindern zu erklären was dort passiert. Interessanterweise hat sich bei einer umfassenden Recherche herausgestellt, dass die Aufklärungsbücher für Kinder ab 10 Jahre sich um diese Erläuterung herumdrücken.
Ein Ausgangspunkt war, dass Kinder in der Grundschule im Unterricht erste Kenntnisse zur Sexualität erhalten. Hier knüpft das Buch an.
Im Rahmen des Projektauftrages hat Anita Staudt mit Grundschulkindern und anderen Menschen ein Gemeinschaftsbuch erarbeitet.
Die Menschen, die am Buch mitgearbeitet haben, sind sehr gespannt, wie es angenommen wird. Zuerst von den Erwachsenen, denn Kinderbücher werden von Erwachsenen gekauft. Und dann hoffen wir sehr zu erfahren, wie es die Kinder finden. Gern möchten wir die Hinweise, Anregungen und Kritik in die weitere Arbeit einfließen lassen.
Schön ist, wenn Sie uns schreiben.

Kerstin Drobick
Gleichstellungsbeauftragte

Kinderbuch Rosi sucht Geld, 2014

Die Künstlerin Anita Staud hat das Kinderbuch erarbeitet.
Hier finden Sie die pdf-Datei. Eine Weiterverwendung darf nur in Absprache mit Anita Staudt geschehen

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Sperrbezirke / Sperrzeiten

Sperrbezirke und Sperrzeiten, also das Verbot der Ausübung von Prostitution an bestimmten Orten oder zu bestimmten Zeiten, müssen durch die Landesregierungen klar bestimmt sein. Die geltenden Sperrgebietsverordnungen anderer deutscher Städte umschreiben die Sperrbezirke und/oder Toleranzzonen oder auch Sperrzeiten durch Aufzählung der betroffenen Straßen und Wege.

Sperrgebietsverordnungen sind im Prinzip städtische oder kommunale Steuerungsinstrumente. Städte und Gemeinden regeln diese meistens selbst, da die entsprechenden Landesregierungen der Bundesländer die Handhabe dazu durch eine Rechtsverordnung auf andere (städtische oder kommunale) Behörden übertragen haben. Mit diesem Instrument wird festgelegt, wo Prostitution stattfinden darf (Toleranzzonen) und wo nicht (Sperrbezirke).

Die einzigen Städte in Deutschland, die keine Sperrgebietsverordnungen besitzen, sind Berlin und Rostock. In Berlin scheinen keine weitergehenden oder speziellen Regelungen für Orte der Prostitution in gewerberechtlicher, baurechtlicher oder sonstiger Hinsicht zu bestehen. Die Prostitution an sich ist kein Regelungsgegenstand in Berlin.

Zudem hat die Landesregierung des Landes Berlin ihre Ermächtigung nicht durch eine Rechtsverordnung auf andere bezirkliche Behörden übertragen, so dass die Bezirke hier rechtlich nicht handeln können und dürfen.

Des weiteren muss bedacht werden:

1. Die Nutzung eines bestimmten Gebiets als „Toleranzzone“, z. B. rund um die Kurfürstenstraße, sagt allein noch nichts darüber aus, ob der Schutz der Jugend und des öffentlichen Anstandes in diesem Bereich auch gewährleistet ist. Solche faktischen Toleranzzonen können laut Gesetzgeber dann zu Sperrgebieten erklärt werden, wenn sie den Schutz nicht gewährleisten und es möglich ist, anderen, weniger schutzbedürftige Teile einer Stadt oder Gemeinde als Toleranzzonen auszuweisen. Das hieße allerdings für Berlin eine landes- und stadtweite Diskussion um Toleranzzonen, die dann festgelegt werden müssen. Denn der Gesetzgeber hat entschieden, dass in Bezirken und Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern, die Prostitution grundsätzlich zuzulassen ist und entsprechende Teile des Gebiets ausgewiesen werden müssen.

2. Grundsätzlich ist eine Sperrgebietsregelung für einen Bezirk oder eine Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern, die faktisch für das gesamte Gebiet die Ausübung der Prostitution verbietet, unzulässig. Andererseits ist die Verordnung aber so weit gefasst, dass die für erforderlich gehaltenen Sperrgebietsregelungen den örtlichen Gegebenheiten und der Struktur des jeweiligen Gemeindegebiets angepasst werden können. Die Sperrgebiete können auch das überwiegende Gebiet eines Bezirks oder einer Gemeinde umfassen. Als ausrechend gelten gemeinhin Toleranzzonen, die flächenmäßig zur Aufnahme der vorhandenen Prostituierten und u. U. Bordelle in der Lage sind und über eine ausreichende verkehrstechnische Anbindung verfügen. Die Ausweisung der Toleranz- und Sperrgebiete muss zudem das Kasernierungsverbot berücksichtigen, d. h. sie müssen in einem gewissen Umfang vorhanden sein. Es sind Beschränkungen verboten, die dazu führen, dass die Ausübung der Prostitution auf bestimmte Straßen oder Häuserblocks beschränkt wird.

3. Zudem wird es vom Gesetzgeber nicht als zweckmäßig erachtet, wenn infolge einer Neuausweisung bislang von der Prostitutionsausübung nicht betroffene und in nicht geringerem Maße schutzbedürftige Stadtteile in Mitleidenschaft gezogen werden und dann in diesen Teilen der Schutz der Jugend und des öffentlichen Anstandes beeinträchtigt wird, z. B. wenn eine bisherige faktische Toleranzzone zum Sperrgebiet wird. Der Erlass einer Sperrgebietsverordnung darf laut Gesetzgeber nicht zu relevanten Beeinträchtigungen von Belangen des Jugendschutzes und des öffentlichen Anstandes bei Teilen der Wohnbevölkerung führen, die bisher von Beeinträchtigungen durch die Prostitution und ihrem Begleiterscheinungen nicht berührt werden.

Quelle: Nachbarschaften und Straßenprostitution, Konfliktlinien und Lösungsansätze im Raum rund um die Kurfürstenstraße in Berlin, Christiane Howe

Weiterführende Informationen

Frauenhandeln in Deutschland

Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über die Thematik Menschen/-Frauenhandel und beleuchtet dabei sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen der verschiedenen Formen des Frauenhandels als auch die auf der Expertise der Fachberatungsstellen beruhenden Erfahrungen aus der Praxis

PDF-Dokument (1.2 MB)

APUZ 09 2013

Die Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte hat im Februar 2013 ein Themenheft Prostitution veröffentlicht

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