Räumung eines illegalen Obdachlosenlagers im Ulap-Park

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, informiert:

Am 09.01.2019 hat das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei Berlin einen Einsatz zur Räumung eines illegalen Obdachlosenlagers im Ulap-Park in der Clara-Jaschke-Str. durchgeführt.

Die katastrophalen Zustände vor Ort waren Anlass für zahlreiche Bürgerbeschwerden. Alle obdachlosen Menschen wurden wie immer vorab durch Streifen des Ordnungsamtes wiederholt aufgefordert, dieses illegale Lager mit hygienisch unhaltbaren Bedingungen zeitnah zu räumen. So bekamen sie Informationen über mögliche Hilfsangebote für Menschen, die obdachlos sind. Zusätzlich erfolgte der Hinweis darauf, dass das Campieren eine unerlaubte Sondernutzung nach dem Berliner Grünanlagengesetz darstellt.

Am Tag vor der Räumung wurde den obdachlosen Menschen die Räumung erneut angekündigt. Sie erhielten damit die Möglichkeit, diesen Ort freiwillig zu räumen und nicht mehr zum illegalen Campieren zu nutzen. Dieser Aufforderung folgten bei Einsatzbeginn alle Personen bis auf eine Frau, die aufgrund eines vorliegenden Haftbefehls und extrem aggressiven Verhaltens verhaftet wurde.

Zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigte die ebenfalls anwesende Berliner Stadtreinigung die unhaltbaren hygienischen Zustände und entfernte ca. 8 Kubikmeter Unrat.

Stephan von Dassel: „Die Situation obdachloser Menschen ist bedrückend. Allen obdachlosen Menschen stehen in Berlin vielfältige und auch sehr niedrigschwellige Hilfen zur Verfügung. Menschen in den katastrophalen Bedingungen zu belassen, in denen sie in Grünanlagen oder unter Brücken leben, ist daher keine Lösung. Allerdings können wir niemanden zwingen, vorhandene Hilfen anzunehmen. Ich danke allen beteiligten Einsatzkräften des Ordnungsamtes, der Berliner Polizei und der Berliner Stadtreinigung für ihr umsichtiges und engagiertes Handeln zur Wiederherstellung akzeptabler Zustände auch an diesem Ort und hoffe, dass das konsequente Handeln des Bezirksamts dazu beiträgt, dass obdachlose Menschen die vorhandenen Hilfen annehmen.“

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de , Tel.: 9018-32032 /-32297