Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 06.12.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1     Wahl des Bezirksamtes      
Ö 5.1.1  
Wahl des Bezirksbürgermeisters  
DS/0022/IV  
Ö 5.1.2  
Wahl eines Bezirksstadtrates / zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister  
DS/0025/IV  
Ö 5.1.3  
Wahl einer Bezirksstadträtin  
DS/0024/IV  
Ö 5.1.4  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/0023/IV  
Ö 5.1.5  
Wahl eines Bezirksstadtrates  
DS/0026/IV  
Ö 5.2     weitere Wahlvorlagen      
Ö 5.2.1  
Wahl des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0013/IV  
Ö 5.2.2  
Bildung des Jugenshilfeausschusses hier: Wahl der stimmberechtigten Bürgerdeputierten und StellvertreterInnen  
Enthält Anlagen
DS/0030-01/IV  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Für eine nachhaltige Stärkung der zivilgesellschaftlichen Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie. Für eine nachhaltige Förderung von interkulturellen Dialogen und Begegnungen.  
DS/0034/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0028/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über eine Ergänzung der Begründung zum Bebauungsplan  
Enthält Anlagen
DS/0032/IV  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)  
DS/0001-05/IV  
Ö 9.2  
GO - Große Anfragen  
DS/0001-08/IV  
Ö 9.3     GO - Mündliche Anfragen  
DS/0001-09/IV  
Ö 9.4  
§ 12 der GO, Abschnitt (1) und (2)  
DS/0001-10/IV  
Ö 9.5  
§ 16 der GO, Abschnitt (4) und (6)  
DS/0001-11/IV  
Ö 9.6  
§ 16 der GO, Abschnitt (10)  
DS/0001-12/IV  
Ö 9.7  
§ 17 der GO, Abschnitt (1)  
DS/0001-13/IV  
Ö 9.8  
§ 18 der GO, Abschnitt (2)  
DS/0001-14/IV  
Ö 9.9  
§ 27 der GO, EinwohnerInnenanfragen  
DS/0001-15/IV  
Ö 9.10  
§ 27a der GO, Abschnitt (1)  
DS/0001-16/IV  
Ö 9.11  
§ 27a der GO, Abschnitt (6)  
DS/0001-17/IV  
Ö 9.12  
§ 31 der GO, Abschnitt (4) und Abschnitt (5)      
Ö 9.13  
§ 38 der GO, Abschnitt (3)  
DS/0001-19/IV  
Ö 9.14  
§ 39 der GO  
DS/0001-20/IV  
Ö 9.15  
§ 40 der GO, Abschnitt (4)  
DS/0001-21/IV  
Ö 9.16  
§ 41 der GO, Abschnitt (6)  
DS/0001-22/IV  
Ö 9.17  
§ 9, § 9a, § 46 (Abschnitt 3)  
DS/0001-23/IV  
Ö 9.18  
§ 53 Protokolle  
DS/0001-24/IV  
Ö 9.19  
§ 59 Ordnungsgewalt  
DS/0001-25/IV  
Ö 9.20  
§ 16 Abs. 6 GO der BVV "Rederecht für Gäste"  
DS/0001-26/IV  
Ö 9.21     Sitzungstermine der BVV  
DS/0003/IV  
Ö 9.22  
DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/0009/IV  
Ö 9.23  
Bebauungsplan 2-31 für das Gelände zwischen Bevernstr. 1-4, Köpenicker Str. 1A-1 und May-Ayim-Ufer 6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0010/IV  
Ö 9.24     Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0011/IV  
Ö 9.25  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0012/IV  
Ö 9.26  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/0014/IV  
Ö 9.27  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2012/2013  
Enthält Anlagen
DS/0015/IV  
Ö 9.28  
Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/0016/IV  
Ö 9.29     DS/2253/III - Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IV  
Ö 9.30  
Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0018/IV  
Ö 9.31  
Neufassung der Geschäftsordnung des Beirates für Integration und Migration  
Enthält Anlagen
DS/0019/IV  
Ö 9.32     Einrichtung eines Behindertenbeirates (Wahlperiode 2011 - 2016)  
Enthält Anlagen
DS/0020/IV  
Ö 9.33     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/0021/IV  
Ö 9.34     Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0027/IV  
Ö 9.35  
Für ein würdiges Andenken an die Novemberpogrome  
Enthält Anlagen
DS/0029/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, der jährlich an der Synagoge Fraenkelufer durchgeführten Veranstaltung zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 in Zukunft einen würdigeren Rahmen zu geben.

Wünschenswert ist eine ausführlichere persönliche Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder, denkbar sind musikalische, literarische oder andere kulturelle Beiträge. Um eine größere Beteiligung auch von Bezirksverordneten und interessierten Bürgern zu ermöglichen, sollte in Erwägung gezogen werden, die Veranstaltung später am Tag und – bei Terminkollission mit anderen zu diesem Anlass stattfindenden zentralen Gedenkveranstaltungen – eventuell am 10. November durchzuführen. Das Konzept ist rechtzeitig mit dem Vorstand der Synagoge abzustimmen und die Einladung an BVV und Bürger bis spätestens 1. November auszusprechen.

 

Der BVV ist bis zur September-Sitzung über konzeptionelle Vorschläge zu berichten.

 

 

Begründung:

Es ist zu begrüßen, dass an der einzigen Synagoge unseres Bezirkes jährlich am 9. November der Pogrome von 1938 gedacht wird. Sehr bedauerlich ist allerdings die mangelnde konzeptionelle Ausgestaltung der Veranstaltung. In anderen Städten und anderen Berliner Bezirken nimmt dieses Erinnern einen zentralen Platz ein – in Friedrichshain-Kreuzberg dauert es maximal zehn Minuten. Würde nicht ein Vertreter der Jüdischen Gemeinde einen Wortbeitrag übernehmen, so ist zu bezweifeln, dass die Veranstaltung aus mehr als einer kurzen Kranzniederlegung bestünde.

Die Geschehnisse des November 1938 waren ein erster grausamer Höhepunkt der Shoah. Sie erfordern – zumal in einem sich vorrangig als „links“ definierenden Bezirk – ein würdigeres Andenken, als es im Moment von offizieller Seite geleistet wird. Der Vorstand der Synagoge ist sicherlich gerne zur Zusammenarbeit bereit, allerdings als „Ausrichter“ nicht der richtige Adressat. 2011 hat die mangelnde Kommunikation zwischen den Beteiligten und zu Beteiligenden zudem einen traurigen Höhepunkt erreicht: Noch drei Tage vor dem Termin hatte kein vorbereitendes Gespräch zwischen Synagogenvorstand und Bezirk stattgefunden; die Einladung an die Fraktionen erfolgte erst am 7.11. (und war fehlerhaft), eine persönliche Einladung an die Bezirksverordneten erging gar nicht.

Dies alles ist des Datums nicht würdig und bedarf der Verbesserung.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

KuBi 21.02.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, der jährlich an der Synagoge Fraenkelufer durchgeführten Veranstaltung zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 in Zukunft einen würdigeren Rahmen zu geben.

Wünschenswert ist eine ausführlichere persönliche Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder, denkbar sind musikalische, literarische oder andere kulturelle Beiträge. Um eine größere Beteiligung auch von Bezirksverordneten und interessierten Bürgern zu ermöglichen, sollte in Erwägung gezogen werden, die Veranstaltung später am Tag und – bei Terminkollission mit anderen zu diesem Anlass stattfindenden zentralen Gedenkveranstaltungen – eventuell am 10. November durchzuführen. Das Konzept ist rechtzeitig mit dem Vorstand der Synagoge abzustimmen und die Einladung an BVV und Bürger bis spätestens 1. November auszusprechen.

 

Der BVV ist bis zur September-Sitzung über konzeptionelle Vorschläge zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, der jährlich an der Synagoge Fraenkelufer durchgeführten Veranstaltung zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 in Zukunft einen würdigeren Rahmen zu geben.

Wünschenswert ist eine ausführlichere persönliche Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder, denkbar sind musikalische, literarische oder andere kulturelle Beiträge. Um eine größere Beteiligung auch von Bezirksverordneten und interessierten Bürgern zu ermöglichen, sollte in Erwägung gezogen werden, die Veranstaltung später am Tag und – bei Terminkollision mit anderen zu diesem Anlass stattfindenden zentralen Gedenkveranstaltungen – eventuell am 10. November durchzuführen. Das Konzept ist rechtzeitig mit dem Vorstand der Synagoge abzustimmen und die Einladung an BVV und Bürger bis spätestens 1. November auszusprechen.

 

Der BVV ist bis zur September-Sitzung über konzeptionelle Vorschläge zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt, der jährlich an der Synagoge Fraenkelufer durchgeführten Veranstaltung zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 in Zukunft einen würdigeren Rahmen zu geben.

 

Wünschenswert ist eine ausführlichere persönliche Teilnahme der Bezirksamtsmitglieder, denkbar sind musikalische, literarische oder andere kulturelle Beiträge. Um eine größere Beteiligung auch von Bezirksverordneten und interessierten Bürgern zu ermöglichen, sollte in Erwägung gezogen werden, die Veranstaltung später am Tag und – bei Terminkollision mit anderen zu diesem Anlass stattfindenden zentralen Gedenkveranstaltungen – eventuell am 10. November durchzuführen. Das Konzept ist rechtzeitig mit dem Vorstand der Synagoge abzustimmen und die Einladung an BVV und Bürger bis spätestens 1. November auszusprechen.

 

Der BVV ist bis zur September-Sitzung über konzeptionelle Vorschläge zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi, 16.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    07.12.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.35 - überwiesen
   
   
    21.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   
   
    16.10.2012 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.36  
Bildung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Mitglieder / Vorsitz  
Enthält Anlagen
DS/0030/IV  
Ö 9.37  
Neubenennung des Ausschusses für Integration und Migration  
DS/0031/IV  
Ö 9.38     Bildung von Ausschüssen  
DS/0033/IV  
               
 
 

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