Drucksache - DS/0001-26/IV

Betreff:

§ 16 Abs. 6 GO der BVV "Rederecht für Gäste"

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0001/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

Geschäftsordnung

Vorsteherin

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
07.12.2011	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Im § 16, Abs. 4 der vorläufigen GO der BVV wird der letzte Satz gestrichen.

§ 16, Abs. 6 der vorläufigen GO der BVV bleibt unverändert.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Im § 16, Abs. 4 der vorläufigen GO der BVV wird der letzte Satz gestrichen.


Stammbaum:
DS/0001/IV	Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg	B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE/PIRATEN/CDU	Beschluss
DS/0001-01/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-02/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-03/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-04/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §60 Absatz 3 (Zuhörer, Bild- und Tonaufnahmen)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-05/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: Bezug zur DS/0001-4/IV (§60 Absatz 3)	DIE LINKE	Beschluss
DS/0001-06/IV	Änderung zur vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 16 Abs. 6 Satz 2	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-07/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: § 61 Abs. 5	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-08/IV	GO - Große Anfragen	CDU	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-09/IV	GO - Mündliche Anfragen	CDU	Beschluss
DS/0001-10/IV	§ 12 der GO, Abschnitt (1) und (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-11/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (4) und (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-12/IV	§ 16 der GO, Abschnitt (10)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-13/IV	§ 17 der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-14/IV	§ 18 der GO, Abschnitt (2)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-15/IV	§ 27 der GO, EinwohnerInnenanfragen	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-16/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (1)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-17/IV	§ 27a der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-19/IV	§ 38 der GO, Abschnitt (3)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-20/IV	§ 39 der GO	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-21/IV	§ 40 der GO, Abschnitt (4)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-22/IV	§ 41 der GO, Abschnitt (6)	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-23/IV	§ 9, § 9a, § 46 (Abschnitt 3)	B'90 Die Grünen	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-24/IV	§ 53 Protokolle	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-25/IV	§ 59 Ordnungsgewalt	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-26/IV	§ 16 Abs. 6 GO der BVV "Rederecht für Gäste"	Geschäftsordnung	Beschluss
DS/0001-27/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-28/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: § 38 Abs. 2 (Tagesordnung)	PIRATEN	Beschluss
DS/0001-29/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 Abs. 5 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-30/IV	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §53 (Protokolle)	PIRATEN	Drucksache zurückgezogen
DS/0001-31/IV	§ 53 Geschäftsordnung der BVV	SPD	Beschluss
DS/0001-32/IV	Bezug DS/0001/IV - vorläufige Geschäftsordnung	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-33/IV	Änderungen der vorl. GO-BVV	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-34/IV	Änderung der GO-BVV § 19	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-35/IV	Geschäftsordnung der BVV der IV. Wahlperiode	Ausschuss BüTraVIG	Beschluss
DS/0001-36/IV	Go-BVV, § 35 Abs. 5 Satz 3	B'90 Die Grünen	Beschluss
DS/0001-37/IV	GO-BVV, § 64 Abs. 2 und 3	B'90 Die Grünen	Beschluss

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