Drucksache - 1062/XXI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu verbessern, um die Aufenthaltsqualität für Anwohnerinnen und Anwohner wie auch Besucher zu verbessern. Dazu sollen zunächst die am stärksten betroffenen öffentlichen Parks und Plätze ermittelt werden. Anschließend sollen gemeinsam mit möglichen Akteuren wie BSR, aber auch Kiezinitiativen oder einem Quartiersmanagement Gespräche aufgenommen werden, um dauerhafte Lösungen zu finden, die jeweilige Situation vor Ort zu verbessern. Der BVV ist bis zum 31 August zu berichten.

Begründung:

Der Bezirk ist, wie die Antwort auf die mündliche Anfrage der Gruppe FDP vom 28. Sitzung der BVVV Tempelhof-Schöneberg am Beispiel des Viktoria-Louise-Platzes zeigt, offensichtlich hilflos gegenüber der Vermüllung öffentlicher Parks und Anlagen. Da eine Verbesserung der personellen und finanziellen Ausstattung des Bezirks zur Verbesserung dieser Situation nicht absehbar ist, sollten gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren alternative Lösungen gefunden werden, um die Aufenthaltsqualität auch für Anwohnerinnen und Anwohner, Familien mit Kindern und Senioren auf den Plätzen und in den Parks des Bezirkes zu verbessern. Das kann zum Beispiel durch vermehrten Einsatz der BSR, aber auch die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement geschehen.