Drucksache - 1057/XXI  

 
 
Betreff: Illegal erbaute Sitzmöbel entfernen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
17.04.2024 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Austauschseite

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die illegal errichteten Sitzmöbel an der Ecke Salzburger Str./Wartburgstraße umgehend zu entfernen.

Der BVV ist bis zum Juni 2024 zu berichten.

 

Begründung:

Selbstverständlich begrüßen wir Eigeninitiativen der Anwohnerschaft. Allerdings gehen von nicht genehmigten Bauten im öffentlichen Raum Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer aus. Auch ist eine erhöhte Verletzungsgefahr durch nicht genehmigte Bauten für Kinder und ältere Menschen gegeben.

 

 
 

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