Drucksache - 1544/XIX  

Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit:

Die Dezernentin der Abteilung Bildung, Kultur und Sport hat sich am 2. Juli 2015 an die Senatssportverwaltung gewandt und um Beantwortung zu dem im Beschluss formulierten Anliegen gebeten. Mit Schreiben vom 16.7.2015 hat Staatssekretär Statzkowski folgendes mitgeteilt:

„…Auch ich sehe hier dringenden Bedarf, den Sanierungsstau in den bezirklichen Sportanlagen durch eine Erhöhung der Ausgaben des Sportanlagensanierungsprogramms verstärkt anzugehen und abzubauen. Im Rahmen der Haushaltsanmeldungen 2016/17 hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport deshalb die Verdopplung des Ansatzes auf 18 Mio. € beantragt. Trotz der vermeintlich positiven Entwicklung des Haushalts war dieser Mehrbedarf aufgrund anderer prioritär zu berücksichtigender Projekte leider nicht durchsetzbar. Ich verweise hierzu auf die Presseerklärungen des Senats zum Senatsbeschluss über den Haushaltsplanentwurf 2016/17.

Inwieweit hier im Rahmen der Haushaltsberatungen noch Veränderungen erfolgen, kann ich nicht beurteilen. Dies liegt in der Zuständigkeit des Haushaltsgesetzgebers. Dieser ist durch die regelmäßigen Berichte meiner Verwaltung zum Stand des Sportanlagensanierungsprogramms über die Problematik und den Sanierungsstau eingehend informiert. Eine positivere Nachricht kann ich Ihnen leider nicht übermitteln.“