Drucksache - 0127/XIX

Betreff:

Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Frakt. SPD, GRÜNE

Bezirksamt

Schöttler, Angelika

Drucksache-Art:

Antrag

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
21.03.2012	7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information		Entscheidung
03.04.2012	4.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information	erledigt
05.06.2012	5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
20.06.2012	10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Bezirksamt		Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Kenntnisnahme
12.12.2012	15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV fasste am 20.6. 2012 folgenden Beschluss:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt, für die Aufgaben der Informationsfreiheit ein/e Beauftragte/r im Bezirk zu ernennen.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt hat mit Wirkung vom 09. November 2012 Herrn Andreas Mugler zum Beauftragten für Informationsfreiheit bestellt.

Herr Mugler nimmt bereits die Funktion des behördlichen Datenschutzbeauftragten wahr und ist unter der Telefonnummer 90277 4746 zu erreichen.

Weitere Informationen zu diesem Auftritt